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Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?

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  • matthias
    antwortet
    AW: Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?

    Zitat von meistermacher Beitrag anzeigen
    Somit können nach meiner Auffassung auch die Stunden nicht verfallen.

    Gruß
    Meistermacher

    Da es ein Bundesurlaubsgesetz, bzw. der Urlaub im BEEG geregelt ist und die Arbeitszeit im Arbeitszeitgeset, kann ich genau dem nicht folgen.
    Genau das meinte ich ja, dass die Stunden nach der Elternzeit immer noch da sind, daran hab ich zumindest Zweifel.
    Einfach zu sagen, weils beim Urlaub genauso ist, ......

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  • meistermacher
    antwortet
    AW: Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?

    Zitat von matthias Beitrag anzeigen
    OK, ist Überstundenabbau aber schon vor dem Ausspruch des Beschäftigungsverbots geplant gewesen, dann bleibt es dabei. Genauso bei geplantem Urlaub.
    das Bezweifel ich nicht, doch der Tatbestand der beschrieben ist war. Arzt hat Beschäftigungsverbot erteilt. Arbeitgeber hat dann Überstunden abgebaut und erst danach das Beschäftigungsverbot angewandt. Das ist unzulässig.

    Als Gewerkschafter würde ich nun hingehen und den Arbeitgeber mit dem Anwalt der Gewerkschaft auffordern mir diese Stunden wieder gut zu schreiben.

    Dann würde ich Elternzeit beantragen (das nächste Gesetz). Dieses verhindert dass alter Urlaub einfach verfällt. In der Kausalität der Dinge würde ich argumentieren, dann kann auch nicht das Zeitguthaben verfallen. Da das Gesetz hierzu ausdrücklich beschreibt, dss der Urlaubrestbestand vor der Elternzeit automatisch übertragen wir auf nach der Elternzeit, kann hier nicht der Verfallsklausel gelten, die bei Dauerkranken angewandt wird. Somit können nach meiner Auffassung auch die Stunden nicht verfallen.

    Gruß
    Meistermacher

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  • matthias
    antwortet
    AW: Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?

    Zitat von meistermacher Beitrag anzeigen
    es gilt das Mutterschutzgesetz § 11 in Verbindung mit § 3. Arbeitgeber muss Entgelt über die gesamte Schwangerschaft fortzahlen wenn denn ein Beschäftigungsverbot besteht, weil sonst das Wohl des ungeborenen Kindes gefährdet ist.

    Ganz Einfach!

    Gruß
    Meistermacher

    OK, ist Überstundenabbau aber schon vor dem Ausspruch des Beschäftigungsverbots geplant gewesen, dann bleibt es dabei. Genauso bei geplantem Urlaub.

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  • meistermacher
    antwortet
    AW: Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?

    Zitat von matthias Beitrag anzeigen
    Interessehalber: Welcher Gesetz gilt denn?
    es gilt das Mutterschutzgesetz § 11 in Verbindung mit § 3. Arbeitgeber muss Entgelt über die gesamte Schwangerschaft fortzahlen wenn denn ein Beschäftigungsverbot besteht, weil sonst das Wohl des ungeborenen Kindes gefährdet ist.

    Ganz Einfach!

    Gruß
    Meistermacher
    Zuletzt geändert von meistermacher; 22.08.2016, 19:34.

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  • matthias
    antwortet
    AW: Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?

    Zitat von meistermacher Beitrag anzeigen
    Da "schwanger" nicht gleich "krank" ist gilt hier nun mal ein anderes gesetz.

    Interessehalber: Welcher Gesetz gilt denn?

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  • meistermacher
    antwortet
    AW: Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?

    sorry matthias,

    es ist egal was in der BV steht .
    analog zum Urlaub den ich vor der Elternzeit nicht aufgebraucht habe und wieder gut geschrieben bekommen nach der Elternzeit, sehe ich hier auch das die Stunden nach der Elternzeit wieder auftauchen müssen, wenn Sie denn nicht aufgebraucht waren.
    Da "schwanger" nicht gleich "krank" ist gilt hier nun mal ein anderes gesetz.

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  • meistermacher
    antwortet
    AW: Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?

    ein ganz klares nein, nicht zulässig, egal was in der BV steht.
    der Arbeitgeber will wohl scheinbar hier sparen, also hin zur Gewerkschaft, den gegenwert der Plusstunden einklagen. Wenn der Arbeitgeber, weil er so klein ist, die Lohnfortzahlung wegen Beschäftigungsverbot nicht leisten kann soll er sich die Kohle wo anders holen.

    Wenn die kollegin nicht in der Gewerkschaft ist hin zum Anwalt und einklagen.

    Gruß
    meistermacher

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  • matthias
    antwortet
    AW: Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?

    Wahrscheinlich nicht.

    Allerdings stellt sich die frage, wenn sie jetzt z.b. bis zur Geburt ein Beschäftigungsverbot hat, danach 2 Jahre in Elternzeit geht, wären dann die Plusstunden auf dem Konto überhaupt noch da?

    Die Frage kann man beantworten wenn man in die Betriebsvereinbarung zur flexiblen Arbeitszeit schaut. Evtl. auch mal den Betriebsrat ansprechen.

    Bis wann hätte sie den Zeit gehabt die Überstunden wieder abzubauen. Z.b. in vielen Firmen ist das bis 31.12..

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  • ShiKailin
    hat ein Thema erstellt Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?.

    Abbau Plusstunden bei ärztlichem Beschäftigungsverbot?

    Könnte mir jemand bei folgendem Sachverhalt helfen? Eine (schwangere) Bekannte hatte zu Mitte Juli ein ärztliches Beschäftigungsverbot mit sofortiger Wirkung ausgestellt bekommen. Jetzt hat sie ein Schreiben vom Arbeitgeber erhalten mit dem Hinweis, dass der AG ein Beschäftigungsverbot ab Ende August ausstellt und somit die 4 Wochen seit dem eigentlichen ärztlichen Beschäftigungsverbot genutzt hat, um die Plusstunden (Freizeitausgleich) meiner Bekannten auf Null runterzufahren. Ist das rechtens??? Vielen Dank für Ihre / Eure Hilfe!

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