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Betriebliche Übung aus sicht des AG

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  • Betriebliche Übung aus sicht des AG

    Hallo

    Ist es möglich das ein AG einen Arbeitsvertrag durch wiederholt stillschweigend angenommenen Umständen ändert ?
    In meinem Fall hat der AG bereits zwei mal das Weichnachtsgehalt gekürzt, was nach Urteil BAG 10 AZR 177/12 nicht rechtens ist.
    Da mir mein Arbeitsplatz aber lieb ist und es nicht so rosig aussah habe ich es hingenommen.
    Dies Jahr steht die dritte Kürzung an.

    Ich habe nun sorge das ich mein Recht verliere wenn ich erneut stillschweigend auf 2/3 verzichte da sich der AG dann auf eine Betriebliche Übung berufen kann.

    Ist dem so oder reicht es wenn ich nach Erhalt der Abrechnung eine Geltendmachung an den AG gebe ??

    Danke für eure Hilfe.

  • #2
    AW: Betriebliche Übung aus sicht des AG

    Ist das Weihnachtsgeld denn vertraglich oder tarifvertraglich vereinbart?
    Oder wie viele Jahre wurde es davor bezahlt (immer in gleicher Höhe)?

    Steht im Arbeitsvertrag was von "Änderungen bedürfen der Schriftform"?

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    • #3
      AW: Betriebliche Übung aus sicht des AG

      Zitat von matthias Beitrag anzeigen
      Ist das Weihnachtsgeld denn vertraglich oder tarifvertraglich vereinbart?
      Oder wie viele Jahre wurde es davor bezahlt (immer in gleicher Höhe)?

      Steht im Arbeitsvertrag was von "Änderungen bedürfen der Schriftform"?
      Das Weihnachtsgeld ist vertraglich geregelt. Mein Chef ist aus dem Tarifvertrag ausgetreten. Es steht im Vetrag der AN erhält ein Weihnachtsgeld in höhe eines Monatsbruttogehaltes. Das hat es auch bis 2012 immer gegeben und dann wurde es auf einmal um 2/3 gekürzt.

      Es steht im Vertrag das alle Änderungen auch die die mündlich gemacht wurden der Schriftform bedürfen (ich hoffe das war jetzt richtiges deutsch )

      Ich habe es die letzten zwei Jahre noch eingesehen zu verzichten aber jetzt nicht mehr und man hat in einer Versammlung gesagt das ab 2016 1/3 als Grundlage genommen wird.
      Langsam reicht es mir. Ich erfülle meinen Vertrag also sollte mein AG das auch machen.

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      • #4
        AW: Betriebliche Übung aus sicht des AG

        Zitat von kumpelgott Beitrag anzeigen
        Ich erfülle meinen Vertrag also sollte mein AG das auch machen.
        Dann musst du das halt auch mal konsequent durchsetzen.

        Ansonsten würde ich mich mal auf dem Markt umsehen, das riecht auch ein bisschen nach kurz vor Zahlungsproblemen.

        Kommentar


        • #5
          AW: Betriebliche Übung aus sicht des AG

          Zitat von matthias Beitrag anzeigen
          Dann musst du das halt auch mal konsequent durchsetzen.

          Ansonsten würde ich mich mal auf dem Markt umsehen, das riecht auch ein bisschen nach kurz vor Zahlungsproblemen.
          Ich habe gerade meinen Vorgesetzten angesprochen, er soll sich überlegen ob er das Thema mit mir besprechen möchte oder ob ich direkt zum Chef soll.

          Ich werde mich auf jeden Fall wehren. Ich habe unser Gespräch aber so verstanden das der AG nicht durch eine Übung den Vertrag ändern kann. Ich hoffe ich liege da richtig.

          Ich werde mich wehren, "viva la Revolution"

          Danke schon mal für die Antworten.

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          • #6
            AW: Betriebliche Übung aus sicht des AG

            Zitat von kumpelgott Beitrag anzeigen
            Ich werde mich auf jeden Fall wehren. Ich habe unser Gespräch aber so verstanden das der AG nicht durch eine Übung den Vertrag ändern kann. Ich hoffe ich liege da richtig.
            Das kann letztlich aber nur jemand beurteilen vor Ort, der die Unterlagen einsieht.

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            • #7
              AW: Betriebliche Übung aus sicht des AG

              Zitat von kumpelgott Beitrag anzeigen
              Hallo

              Ist es möglich das ein AG einen Arbeitsvertrag durch wiederholt stillschweigend angenommenen Umständen ändert ?
              In meinem Fall hat der AG bereits zwei mal das Weichnachtsgehalt gekürzt, was nach Urteil BAG 10 AZR 177/12 nicht rechtens ist.
              Da mir mein Arbeitsplatz aber lieb ist und es nicht so rosig aussah habe ich es hingenommen.
              Dies Jahr steht die dritte Kürzung an.

              Ich habe nun sorge das ich mein Recht verliere wenn ich erneut stillschweigend auf 2/3 verzichte da sich der AG dann auf eine Betriebliche Übung berufen kann.

              Ist dem so oder reicht es wenn ich nach Erhalt der Abrechnung eine Geltendmachung an den AG gebe ??

              Danke für eure Hilfe.
              Hallo kumpelgott,
              hast du der Änderung der bisherigen Handhasbung widersprochen?.
              Mit der Entscheidung v. 18.3.2009 hat der 10 Senat des BAG seine Rechtsprechung zur " gegenläufigen betrieblichern Übung" aufgegeben (BAG v. 18.3.2009-10 AZR 281/08, NZA 2009, 601). Die Annahme, durch eine dreimalige widerspruchslose Entgegennahme einer vom AG ausdrücklich unter Vorbehalt der Freiwilligkeit gezahlten Gratifikation werde die Verpflichtung des AG zur Gratifikationszahlung aus betrieblicher Übung beendet, sei mit dem Klausurverbot für fingiertet Erkärungen in § 308 Br.5 BGB nicht zu vereinbaren.
              Gruß FS
              In einem guten Wort ist Wärme für drei Winter!

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              • #8
                AW: Betriebliche Übung aus sicht des AG

                Zitat von matthias Beitrag anzeigen
                Das kann letztlich aber nur jemand beurteilen vor Ort, der die Unterlagen einsieht.
                Warum das? Der TE will doch nur wissen, ob auch für den AG eine betriebliche Übung entstehen kann, wenn er 3 mal hintereinander das Weihnachtsgeld um 2/3 kürzt.

                Was sagst Du dazu?

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