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  • Weiterbildungen bei Kündigung zurückzahlen

    Hallo Liebes Forum,

    ich bin momentan auf der Suche nach einer neuen Stelle da in meiner derzeitigen Arbeit immer mehr das Chaos herrscht und keine klare Linie mehr erkennbar ist.
    Nun habe ich in meinem Arbeitsvertrag folgendes stehen:

    Der Angestellte verpflichtet sich, während eines Zeitraumes von 6 Monaten nach Beendigung des Dienstverhältnisses weder ein Geschäft zu errichten noch zu betreiben, noch sich unmittelbar oder mittelbar an einem solchen zu beteiligen, noch für ein solches unmittelbar oder mittelbar tätig zu sein. Weiterhin ist ein Dienstantritt bei einem direkten Kunden ausgeschlossen.

    Für die Zeit des Wettbewerbsverbotes steht ihm die Hälfte des bisher bezogenen Gehaltes zu, das jeweils am Monatsschluss nachträglich zahlbar sein soll. Er muss sich jedoch gemäß § 74 c HGB auf die fällige Entschädigung dasjenige anrechnen lassen, was er in dieser Zeit durch anderweitige Verwertung seiner Arbeitskraft erworben oder zu erwerben böswillig unterlassen hat; hierüber hat er auf Verlangen Auskunft zu erteilen.
    In Anspruch genommen Schulungen werden ab dem Zeitpunkt der Kündigung seitens des
    Arbeitnehmers im 3 - Jahresschnitt abgegolten. ( 1. Jahr voll, 2. Jahr 2/3, 3. Jahr 1/3. )


    Der Angestellte verpflichtet sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe von 6 Monatsgehältern für jeden Fall einer Zuwiderhandlung.

    Das Wettbewerbsverbot wird unwirksam, wenn der Angestellte aus einem wichtigen Grunde berechtigt ist, den Vertrag aufzulösen und innerhalb eines Monats erklärt, dass er sich an die Vereinbarung nicht gebunden hält. Hat der Angestellte einen wichtigen Grund zur Kündigung gegeben, so fällt die Entschädigung während der Dauer des Wettbewerbsverbots weg.


    Ich habe in den letzten drei Jahren mehrere 1 Wöchige Schulungen besucht um neue Aufgabengebiete zu übernehmen da ein anderer Kollege das Unternehmen verlassen hat.

    Jetzt würde ich gerne wissen was ihr davon haltet:
    Haltet ihr die Vereinbarung für wirksam?

    Vielen Dank vorab.

    Grüße Fiona

  • #2
    AW: Weiterbildungen bei Kündigung zurückzahlen

    Der Text erscheint in einigen Formulierungen zu sehr pauschaliert. Inwieweit die Regelungen wirksam sind, müsste man daher prüfen (lassen).

    E.D.

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    • #3
      AW: Weiterbildungen bei Kündigung zurückzahlen

      Ich stimme für unwirksam.

      Gruß
      AZ


      Kommentar


      • #4
        AW: Weiterbildungen bei Kündigung zurückzahlen

        Vielen Dank für eure Antworten.
        Dann werde ich wenn es Probleme geben sollte eine Rechtsberatung in Anspruch nehmen.

        Ich habe dazu noch etwas gefunden,was eigentlich genau passt oder was meint ihr?

        https://www.kanzlei-flaemig.de/rueck...r-formulieren/


        Ich werde berichten...


        Grüße Fiona

        Kommentar


        • #5
          AW: Weiterbildungen bei Kündigung zurückzahlen

          Ich habe dazu noch etwas gefunden,was eigentlich genau passt oder was meint ihr?
          Ja, das sollte passen.

          Obendrein ist m.E. in deinem Fall die Klausel schon von vornherein nicht Bestandteil des Arbeitsvertrages geworden. Denn eine Rückzahlungsklausel die derart zwischen Bestimmungen über ein Wettbewerbsverbot "versteckt" ist, darf ruhigen Gewissens als überraschende Klausel im Sinne des § 305c BGB angesehen werden.

          Gruß
          AZ


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          • #6
            AW: Weiterbildungen bei Kündigung zurückzahlen

            Danke.
            Ihr seid echt fantastisch.

            Kommentar


            • #7
              AW: Weiterbildungen bei Kündigung zurückzahlen

              Zitat von Arbeits-Zorro Beitrag anzeigen
              Obendrein ist m.E. in deinem Fall die Klausel schon von vornherein nicht Bestandteil des Arbeitsvertrages geworden. Denn eine Rückzahlungsklausel die derart zwischen Bestimmungen über ein Wettbewerbsverbot "versteckt" ist, darf ruhigen Gewissens als überraschende Klausel im Sinne des § 305c BGB angesehen werden.
              Naja so schwer zu finden ist das jetzt auch wieder nicht. Da sind in einem relativ kurzen Text zwei Sachen geregelt, das Wettbewerbsverbot und die Rückzahlung. Der Durchschnittsarbeitnehmer müsste noch in der Lage sein, das zu erfassen.

              Eher problematisch ist die Unbestimmtheit.

              E.D.

              Kommentar

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