Provisionsfortzahlung durch AG in Elternzeit

[Papa2015]

Hallo zusammen,

Ich bin Key Account Manager und gehe 24 Monate in Elternzeit.

Mein Einkommen setzt sich aus Fixum und Provision zusammen.

Provision erhalte ich monatlich rückwirkend auf den Umsatz der durch die "mir zuzurechnenden Kunden" erzielt wird.

Meine Hauptaufgabe ist es "Liefer"-Verträge mit Kunden für unterschiedliche Laufzeiten, oder auch unbefristet mit Kündigungsrecht abzuschließen.

Die Betreuung der Kunden erfolgt dann überwiegend durch meine Assistentin, falls überhaupt notwendig (Rechnungsnachverfolgung, Umstellung Lieferadressen o. *.).

Muss mein Arbeitgeber mir meine Provision während der Elternzeit weiter bezahlen? Welche Rechtlichen Grundlagen gibt es dafür?

Vielen Dank für Eure Hilfe im Voraus!


Papa2015

[matthias]

AW: Provisionsfortzahlung durch AG in Elternzeit

Interessante Frage.

Also Grundsätzlich besteht in der Elternzeit kein anspruch auf Entgelt vom Arbeitgeber.

Um welche Provisionen geht es denn eigentlich. Um das was du rückwirkend bekommst? Dann wäre das noch 1 Monat Nachzahlung?

Oder meinst du du bekommst die ganze Zeit der Elternzeit durch weiter Provisionen für deine Projekte, die weiter laufen?

Betrachten wir es mal anders. Was würde passieren wenn du kündigst? dann würdest du ja wohl kaum noch monatelang weiter Provisionen bekommen oder etwa doch?

Also ich will nicht behaupte ich kennen die Lösung aber das waren so Gedanken die mir bei der Frage kamen. Mehr ein Brainstorming :-)

[Papa2015]

AW: Provisionsfortzahlung durch AG in Elternzeit

Interessante Frage.

Also Grundsätzlich besteht in der Elternzeit kein anspruch auf Entgelt vom Arbeitgeber.

Um welche Provisionen geht es denn eigentlich. Um das was du rückwirkend bekommst? Dann wäre das noch 1 Monat Nachzahlung?

Oder meinst du du bekommst die ganze Zeit der Elternzeit durch weiter Provisionen für deine Projekte, die weiter laufen?

Betrachten wir es mal anders. Was würde passieren wenn du kündigst? dann würdest du ja wohl kaum noch monatelang weiter Provisionen bekommen oder etwa doch?

Also ich will nicht behaupte ich kennen die Lösung aber das waren so Gedanken die mir bei der Frage kamen. Mehr ein Brainstorming :-)

Hallo Matthias,

vielen Dank für Deine Antwort.

Mir geht es tatsächlich um die Provisionen während meiner Elternzeit. Die Leistung (Vertragsabschlüsse) ist ja bereits von mir erbracht. Meine Provisionen werden mir ja nur nachträglich während der Laufzeit der Vertrage monatlich (je nach erbrachter Liefermenge) ausbezahlt. Das sollte also, meiner Meinung nach, auch während der Elternzeit der Fall sein.

Die Frage ist, ob und wie sich diese Ansicht rechtlich vertreten lässt.

LG


Papa2015

[matthias]

AW: Provisionsfortzahlung durch AG in Elternzeit

Wie gesagt, meiner Meinung nach müsste man das vergleichen mit dem kompletten Ausscheiden wenn du kündigst. Was würde dann passieren mit deinen verbliebenen Provisionsansprüchen (werden die auf einmal ausgezahlt, pauschal abgegolten usw? Was sagt der Vertrag dazu?)

Grundsätzlich hast du natürlich Anspruch auf Bezahlung bereits erbrachter Leistungen, auch später und so wie vertraglich vereinbart.

[Papa2015]

AW: Provisionsfortzahlung durch AG in Elternzeit

Wie gesagt, meiner Meinung nach müsste man das vergleichen mit dem kompletten Ausscheiden wenn du kündigst. Was würde dann passieren mit deinen verbliebenen Provisionsansprüchen (werden die auf einmal ausgezahlt, pauschal abgegolten usw? Was sagt der Vertrag dazu?)

Grundsätzlich hast du natürlich Anspruch auf Bezahlung bereits erbrachter Leistungen, auch später und so wie vertraglich vereinbart.

Mein Vertrag sagt leider gar nichts dazu, was mit den Provisionen bei Ausscheiden passiert. Gibt es hier eine allgemeingültige Regelung?

[matthias]

AW: Provisionsfortzahlung durch AG in Elternzeit

Ein konkretes Gesetz, zu genau dem Fall gibt es dazu nicht aber wie ich sagte: Erbrachte Leistungen sind natürlich zu bezahlen. Das ist die allgemeine Regelung die dem Vertragsrecht zu Grunde liegt.

Habt ihr einen Betriebsrat? Den würde ich mal fragen was passiert mit Provisionen wenn jemand kündigt.

Oder jemand hat das bei einem Kollegen schon mal mitbekommen.

[Papa2015]

AW: Provisionsfortzahlung durch AG in Elternzeit

Ein konkretes Gesetz, zu genau dem Fall gibt es dazu nicht aber wie ich sagte: Erbrachte Leistungen sind natürlich zu bezahlen. Das ist die allgemeine Regelung die dem Vertragsrecht zu Grunde liegt.

Habt ihr einen Betriebsrat? Den würde ich mal fragen was passiert mit Provisionen wenn jemand kündigt.

Oder jemand hat das bei einem Kollegen schon mal mitbekommen.

Einen Betriebsrat haben wir leider nicht, obwohl unsere Firma wohl groß genug dazu wäre. Ist auch von unserer Geschäftsleitung nicht gewünscht, das hatte ich mal mitbekommen.

Wir sind ein relativ junges Unternehmen und bisher haben auch nur 2 Kollegen in meinem Tätigkeitsbereich das Unternehmen verlassen. Diese hatten allerdings nur eine kurze Betriebszugehörigkeit und dem entsprechend deutlich weniger Kunden als ich. Die Kollegen wurden allerdings von unserer Geschäftsleitung damit abgespeist, dass Ihnen die Kunden nicht mehr zuzurechnen sind. Das haben die auch beide akzeptiert. Das möchte ich aber nicht, da es in meinem Fall um eine monatliche Provision von über € 1.000 geht.