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Abeitsvertrag verlangt Flexibilität...

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  • Abeitsvertrag verlangt Flexibilität...

    ... und Überstunden werden von einem tag auf den anderen verlangt und eingeplant.
    Von der geregelten Arbeitszeit von 0800 bis 1630 wird dann abgeändert in 2 schichten.
    von 0500 bis 1545 und 1200 bis 2245.
    Alles sehr kurzfistig.
    Auch mitten in der Woche von einem tag au den anderen.


    Im Arbeitsvertrag steht nur die Klausel, dass der Arbeitnehmer sich verpflichtet sich kurzfristig und flexibel auf geänderte Arbeitszeiten einstellen muss.
    Aber ich zweifel an, dass dies trotzdem nicht sehr kurzfristig gemacht werden kann.
    Zumal bei Beginn der Frühschicht die Tagesruhezeit nicht eingehalten werden kann.

    Feierabend um 1630 und dann am nächsten Morgen 0500 wieder die Arbeit aufnehmen

    Dann von einem tag auf den anderen wird 10 Stunden pro Tag angeordnet ohne dass die Mitarbeiter kaum Zeit haben ihre Termine in der Freizeit umzustellen und anzupassen.

    Ich streite mich gerade mit einem Bekannten, der Geschäftsführer einer Niederlassung ist.
    Es geht um Herstellung, Vertrieb und Logistik von Rohwerkstücken und Teile.

    Meines Wissens muss Samstagsarbet trotzdem mindestens 3 Tage oder sogar eine Woche vorher angekündigt werden.
    Mehrarbeit muss ebenfalls lange vorher angekündigt werden. So auch die Änderung der Arbeitszeiten von 1- in 2-Schichtsystem.

    Ich möchte nicht glauben, dass ein Arbeitsvertrag gewisse gesetzliche Regelungen, und /oder Tarfiverträge aushebeln kann.

  • #2
    AW: Abeitsvertrag verlangt Flexibilität...

    Zitat von rodeo Beitrag anzeigen
    ... und Überstunden werden von einem tag auf den anderen verlangt und eingeplant.
    Hallo,

    immer wieder wird hier im Forum die Meinung vertreten, dass Arbeitszeitänderungen mit einer gewissen Vorlaufzeit anzukündigen sind. In analoger Anwendung von § 12 Abs. 2 TzBfG seien das vier Tage im Voraus.

    Das kann allerdings bei Überstunden nur eingeschränkt funktionieren. Wenn alle nochmals gemeinsam anpacken müssen, um zum Ende des Arbeitstages hin einen Arbeitserfolg nicht zu gefährden - und das zuvor nicht absehbar war - ist eine kurzfristige Anordnung von Überstunden durchaus denkbar.

    Die zentrale Frage wird sein, wie planbar die Ereignisse sind. Wenn das Arbeitsergebnis erst in zwei Wochen stehen muss, das ohne Überstunden aber nicht gehen wird, können diese mit einem zeitlichen Vorlauf angeordnet werden - nicht aber, wenn gerade im Moment Leib und Leben davon abhängt.

    Auch mitten in der Woche von einem tag au den anderen.
    Falls die Ereignisse allerdings so häufig auftreten, dass es mit einer gewissen Regelmäßigkeit zu Überstunden kommt, ist das auch schon wieder planbar.

    Im Arbeitsvertrag steht nur die Klausel, dass der Arbeitnehmer sich verpflichtet sich kurzfristig und flexibel auf geänderte Arbeitszeiten einstellen muss.
    Wie lautet die konkrete Formulierung?

    Zumal bei Beginn der Frühschicht die Tagesruhezeit nicht eingehalten werden kann.

    Feierabend um 1630 und dann am nächsten Morgen 0500 wieder die Arbeit aufnehmen
    Damit wäre die elfstündige Mindestruhezeit eingehalten.

    Ich streite mich gerade mit einem Bekannten, der Geschäftsführer einer Niederlassung ist.
    Mein Rat an den GF wäre, den Bogen nicht zu überspannen. Sonst fällt es seinen Mitarbeitern plötzlich ein, einen Betriebsrat zu wählen (den es bisher vermutlich noch nicht gibt). Denn Schichtpläne und Überstunden sind mitbestimmungspflichtig.

    Gruß,
    werner
    Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
    Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

    Kommentar


    • #3
      AW: Abeitsvertrag verlangt Flexibilität...

      Danke für die Antwort.

      Den genauen Wortlaut in dieser Klausel weiß ich nicht mehr genau.
      Ich dürfte es druchlesen.
      Aber alles exakt zu merken ist ein wenig schwirig.

      Kurzfristige Überstunden um eine Arbit fertig zu bekommen kommt bei uns auch vor.

      In diesem Falle gibt es zu bestimmten Jahreszeiten in Vorankündigungen Mehrarbeit und Samstagsdienste.
      Sobald die Saison wieder abflacht geht´s wieder auf 8 Stunden pro tag wieder runter.

      Nun wurde kurzfristig eingeplant gewisse Arbeiten bis zum 30 januar fertig zu bekommen und dann wurde nochmals Schichtpläne erstellt und Mehrarbeit abverlangt.

      Ich bin der Meinung, dass das so nicht geht.

      Wenn die Belegschaft statt 8 Wochen wie zuvor nun nur noch 4 Wochen zeit haben etwas fertig zu stellen, so hätte man dies auch lange vorankündigen müssen.

      Kommentar


      • #4
        AW: Abeitsvertrag verlangt Flexibilität...

        Zitat von rodeo Beitrag anzeigen
        Wenn die Belegschaft statt 8 Wochen wie zuvor nun nur noch 4 Wochen zeit haben etwas fertig zu stellen, so hätte man dies auch lange vorankündigen müssen.
        Das Problem, auf das wir in diesem Forum immer wieder stossen, ist doch, dass die meisten Arbeitnehmer zwar leise oder auch etwas lauter meckern, aber letztendlich nicht bereit sind, sich auf die Hinterbeine zu stellen. Du bist ja auch schon eine Weile hier dabei und kannst das sicher bestätigen.

        Und so lange dies so ist, wird ein Geschäftsführer kaum bereit sein, seine "bewährte" Vorgehensweise zu ändern.

        Die von dir geschilderten Praktiken schreien nach einer Mitbestimmung durch den Betriebsrat. Aber solange sich jede/r nur wegduckt, wird sich in der Niederlassung keine Änderung ergeben - egal wer was wie lange vorher ankündigen "müsste".
        Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
        Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

        Kommentar


        • #5
          AW: Abeitsvertrag verlangt Flexibilität...

          Du liegst schon ganz richtig mit deiner Forderung nach einer angemessenen Ankündigungsfrist.

          https://www.das.de/de/rechtsportal/a...n-erlaubt.aspx

          oder auch hier nochmal:

          Selbstbindung des Arbeitgebers bei Dienstplänen » Rechtsprechung » arbeitsrecht.de

          Auf eventuelle Bedürfnisse des Arbeitgebers abzustellen würde das Thema verfehlen. Von einen auf den anderen Tag von Normalschicht in 2-Schicht - geht nicht. Am Mittag erfahren, das man ab heute täglich 10h arbeiten soll / muss - geht nicht.

          Man stellt völlig zurecht auf §12 Abs.2 TzBfG ab.

          Kommentar


          • #6
            AW: Abeitsvertrag verlangt Flexibilität...

            Zitat von werner h. Beitrag anzeigen
            Hallo,

            immer wieder wird hier im Forum die Meinung vertreten, dass Arbeitszeitänderungen mit einer gewissen Vorlaufzeit anzukündigen sind. In analoger Anwendung von § 12 Abs. 2 TzBfG seien das vier Tage im Voraus.

            Das kann allerdings bei Überstunden nur eingeschränkt funktionieren. Wenn alle nochmals gemeinsam anpacken müssen, um zum Ende des Arbeitstages hin einen Arbeitserfolg nicht zu gefährden - und das zuvor nicht absehbar war - ist eine kurzfristige Anordnung von Überstunden durchaus denkbar.
            Die Ansicht wird nicht nur in diesem Forum vertreten. Hier sind ja (noch) keine Volljuristen unterwegs, sondern Laien tauschen sich über selbst erfahrenes oder erlerntes (Un)recht aus.
            Ich gebe Dir insofern Recht, dass die Anwendung der 4-Tages-Frist bei der Anordnung von Mehrarbeit besonders von AG-freundlichen Anwälten verneint wird. Dann hätte wird nur noch das schön schwammige billlige Ermessen aus § 106 GeWO.


            - nicht aber, wenn gerade im Moment Leib und Leben davon abhängt.
            Leib und Leben wäre ein Noitfall, dann greift natürlich Treun und Glauben. Ich glaube aber nicht, dass dies wirklich ein Problem in Betrieben ist, wo aller Monate mal ein "Notfall" vorkommt. Da wird die Mehrheit der AN ohne zu murren mitziehen und entsprechend länger arbeiten.

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            • #7
              AW: Abeitsvertrag verlangt Flexibilität...

              Zitat von filter Beitrag anzeigen
              Ich gebe Dir insofern Recht, dass die Anwendung der 4-Tages-Frist bei der Anordnung von Mehrarbeit besonders von AG-freundlichen Anwälten verneint wird. Dann hätte wird nur noch das schön schwammige billlige Ermessen aus § 106 GeWO.

              Ich war ja auch lange Anhänger der "4-Tage"-Ansicht. Mittlerweile bin ich allerdings nicht mehr ganz so sicher, und tendiere doch eher zu der Auffassung, die die Änderung eines einmal erklärten Dienstplans nur noch einvernehmlich oder in Ausnahmefällen einseitig für möglich hält.

              Für eine analoge Anwendung des § 12 II TzBfG fehlt es nämlich imho an der für eine Analogie erforderlichen Vergleichbarkeit.
              Denn ein AG, der einen Dienstplan bekannt macht, schafft damit doch einen Vetrauenstatbestand gegenüber dem AN, der mit der Situation eines Abruf-Arbeitnehmers nicht mehr vergleichbar ist. Der Arbeit auf Abruf ist es ja immanent, dass es zu kurzfristigen (4 Tage im Voraus erfolgenden) Ankündigungen der Arbeitspflicht kommen wird.
              Bei einem einmal erlassenen Dienstpaln ist das ganz anders. Hierbei hat der AN im Vertrauen auf des Bestehen des Plans sicherlich oft schon Dispositionen über seine Freizeit getroffen, die ein Abruf-AN gar nicht hätte machen können.

              Es bleibt also, wenn überhaupt, bei § 106 GeWO. Und hier denke ich, kann bei einem bereits erlassenen Dienstplan eine Änderung nur noch in Ausnahmefällen ermessensfehlerfrei sein.

              Dass Argument, dass es für den AG im Einzelfall schwierig sein kann, die Notwendigkeit von Mehrarbeit vorherzusehen, lässt sich sicher hören. Doch warum sollte eine Schwierigkeit für eine Vertragspartei, zu Lasten der anderen Partei aufgelöst werden? Die Arbeitsorganisation fällt nunmal zu allererst in die Risikosphäre des Arbeitgebers.
              Denn die Konsequenz einer jederzeitigen kurzfristigen Änderungsmöglichkeit für den AG wäre doch, dass ein AN, der, warum auch immer, der geänderten Arbeitspflicht nicht nachkommen kann, u.U. eine schwere Pflichtverletzung beginge, die den AG zur Kündigung berechtigen könnte. Also ich denke, da muss von Seiten der Rechtsprechung Zurückhaltung geboten sein.

              Gruß
              AZ


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