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Arbeitsvertrag-Schriftformklausel

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  • Arbeitsvertrag-Schriftformklausel

    Hallo zusammen,

    ich verstehe einen Satz im AV bei der Schriftformklausel nicht. Dieser lautet:
    "Das vorstehende Schriftformerfordernis findet keine Anwendung bei individuellen Abreden, die nach Vertragsschluss unmittelbar zwischen den Parteien mündlich getroffen werden."

    Was bedeutet dies? Verstehe ich richtig, dass nach Vertragsabschluss mündliche Vereinbarungen getroffen werden können, die dann gültig sind? Wäre es dann nicht problematisch bezüglich der Beweispflicht? Soll der Satz besser aus dem AV gestrichen werden?

    Vielen Dank für eure Hilfe!

  • #2
    AW: Arbeitsvertrag-Schriftformklausel

    Zitat von mm13 Beitrag anzeigen
    Hallo zusammen,

    ich verstehe einen Satz im AV bei der Schriftformklausel nicht. Dieser lautet:
    "Das vorstehende Schriftformerfordernis findet keine Anwendung bei individuellen Abreden, die nach Vertragsschluss unmittelbar zwischen den Parteien mündlich getroffen werden."

    Was bedeutet dies? Verstehe ich richtig, dass nach Vertragsabschluss mündliche Vereinbarungen getroffen werden können, die dann gültig sind? Wäre es dann nicht problematisch bezüglich der Beweispflicht? Soll der Satz besser aus dem AV gestrichen werden?

    Vielen Dank für eure Hilfe!
    Hallo mm13,
    ja das verstehst du richtig.Das mit dem beweisen ist natürlich so eine Sache, es sei denn man hat einen Zeugen, der wenn es hart auf hart kommt, die Angelegenheit bestätigt.
    Gruß FS
    In einem guten Wort ist Wärme für drei Winter!

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    • #3
      AW: Arbeitsvertrag-Schriftformklausel

      Zitat von Fussballsend Beitrag anzeigen
      Hallo mm13,
      ja das verstehst du richtig.Das mit dem beweisen ist natürlich so eine Sache, es sei denn man hat einen Zeugen, der wenn es hart auf hart kommt, die Angelegenheit bestätigt.
      Gruß FS
      schau noch mal zusätzlich ins Nachweisgesetz, vieleicht steht dort auch was dazu
      In einem guten Wort ist Wärme für drei Winter!

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      • #4
        AW: Arbeitsvertrag-Schriftformklausel

        Zitat von mm13 Beitrag anzeigen
        Hallo zusammen,

        ich verstehe einen Satz im AV bei der Schriftformklausel nicht. Dieser lautet:
        "Das vorstehende Schriftformerfordernis findet keine Anwendung bei individuellen Abreden, die nach Vertragsschluss unmittelbar zwischen den Parteien mündlich getroffen werden."
        Hallo,

        wie lautet denn der vorstehende Absatz zur Schriftformerfordernis? Vermutlich sagt der aus, dass Änderungen des Vertrags nur schriftlich vereinbart werden können.

        Dann ist es natürlich Humbug, gleich danach zu vereinbaren, dass die Schriftform doch nicht erforderlich ist.

        Du hast natürlich recht damit, dass im Streitfall nur das zählt, was beweisbar ist - deshalb wäre es ratsam, dass du dir die wesentlichen Absprachen vor Ort zumindest schriftlich bestätigen lässt.

        Gruß,
        werner
        Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
        Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

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        • #5
          AW: Arbeitsvertrag-Schriftformklausel

          Soll der Satz besser aus dem AV gestrichen werden?
          Die Streichung würde nichts bringen, denn der Satz gibt nur wieder, was ohnehin gilt. Schriftformklausel hin oder her, haben Individualvereinbarungen immer Vorrang vor allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser Vorrang ist auch durch eine Schriftformklausel nicht zu beseitigen, da diese zwingendem Recht (§ 305b BGB) entgegenstünde.

          Gruß
          AZ


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