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AL-I gekürzt wegen Urlaub

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  • AL-I gekürzt wegen Urlaub

    Hallo,
    mir ist es passiert, dass ich Ende Januar vor Antritt meines neuen Jobs zum 1. Febr. 2014 noch 5 Tage Urlaub machen wollte und vergessen hatte, meine A-Agentur darüber zu informieren bzw. mir das offizielle OK zu holen. In dem Moment, wo ich (aufgrund einer erfolgreichen Initiativ-Bewerbung, keine Vermittlung der A-Agentur) den neuen Job hatte, habe ich schlichtweg nicht mehr darüber nachgedacht. Einen Beratungstermin bei meiner Beraterin im Januar hatte ich rechtzeitig schriftlich abgesagt, alle Unterlagen zum neuen Arbeitgeber ebenfalls unverzüglich schriftlich eingereicht. Ich möchte noch anmerken, dass ich noch rund 2 Monate vor Ablauf meines AL-I-Anspruches wieder dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe und damit für mich keine Zahlungen des Staates erforderlich sind. Natürlich, wie sollte es anders sein, hat meine Beraterin in meinem Urlaub mich nicht telefonisch unverzüglich erreicht, erst nach 2 Tagen Urlaub. 10 Monate lang hat sie sich nie bei mir gemeldet, ist schon komisch. Dies hatte eine sofortige Sperre (und zwar der Gesamten Januar-Bezüge) zur Folge, obwohl mir meine Beraterin versicherte, den Sachverhalt weiter zu geben. Dies ist nicht passiert. Mir wurden 5 Tage AL-I-Geld gestrichen. Das Ganze aufgrund eines Formfehlers meinerseits. Nun hat auch mein Widerspruch bei der A-Agentur nichts genützt; heute erhielt ich die Absage des Widerspruchs, darin heißt es u.a. ich hätte grob fahrlässig gehandelt, weil ich einer Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung stand, die ich ja aber gar nicht mehr benötigte, was schriftlich bekannt war. Soll ich nun beim Sozialgericht nochmals gegen diesen Bescheid vorgehen? Ich finde es schlichtweg unverschämt, dass ich wie ein Schwerverbrecher behandelt und abgestraft werde, obwohl ich selber alles dafür getan habe, um einen neuen Job zu bekommen und damit meine Arbeitslosigkeit vorzeitig beendet habe. Es sind zwar "nur" 5 Tage, aber trotzdem.. Bitte um Feedback, vielen Dank!

  • #2
    AW: AL-I gekürzt wegen Urlaub

    Beim Bezug von Arbeitslosengeld I kann man 21 Tage "Urlaub" (genauer: Befreiung von der Erreichbarkeit) bekommen, Voraussetzung ist aber die vorherige Zustimmung der Arbeitsagentur. Diese wird in der Regel erteilt, wenn eine Vermittlung in Arbeit gerade nicht wahrscheinlich ist. Wenn für einen künftigen Zeitpunkt schon eine Einstellung feststeht, wäre die Frage ob für die Zwischenzeit noch eine Vermittlung (z.B. in einen Vertretungsjob) sinnvoll ist.

    Aber diese Frage stellt sich hier gar nicht, da die vorherige Zustimmung gar nicht beantragt wurde. Man wird im "Merkblatt 1" auch darauf hingewiesen und unterschreibt im Antrag auf AlG, dass man dieses Merkblatt erhalten und den Inhalt zur Kenntnis genommen hat.

    In Einzelfällen haben Gerichte schon entschieden, dass die vorherige Zustimmung entfallen konnte, aber das waren dann besondere Umstände wie z.B. Todesfall eines Angehörigen und man musste am Wochenende abreisen, konnte also vorher nicht mehr fragen.

    Das ist beim Arbeitnehmer durchaus ähnlich: auch wenn er einen Anspruch auf Urlaubsgewährung hat, weil kein betrieblicher Grund dagegen spricht, kann er sich den Urlaub nicht einfach selbst genehmigen.

    Wenn nur das AlG für wenige Tage erstattet werden muss, ist die Folge noch recht geringfügig; es gab auch schon Fälle, in denen wegen Leistungsbetrug Bußgeld- oder Strafverfahren eingeleitet wurden.

    Eine ausreichende Begründung, warum vorher ein Antrag auf Zustimmung nicht gestellt wurde, hast Du nicht erwähnt. "Hab ich nicht daran gedacht" reicht eben nicht aus.

    E.D.

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    • #3
      AW: AL-I gekürzt wegen Urlaub

      Hallo,

      Du bist nicht verpflichtet, dem Arbeitsamt Deine Telefonnummer zu geben.
      Du musst lediglich postalisch erreichbar sein.

      Für die Zukunft solltest Du also dafür sorgen, dass Deine Telefonnummer sowie alle nicht wirklich notwendigen Daten beim Arbeitsamt gelöscht werden (ein formloses Schreiben reicht).

      Unklug war natürlich, Deiner Beraterin mitzuteilen, dass Du Urlaub genommen hast.
      Von daher ist an diesem Bescheid nicht unbedingt mehr etwas zu ändern.

      Allenfalls könntest Du, falls Du ein sehr geringes ALG 1 bekommen hast (unterhalb der Pfändungsfreigrenze) und kein Vermögen hast, Deinen Widerspruch mit "Härtefall" begründen.

      In diesem Fall musst Du der Rechtsbehelfsbelehrung aus dem Widerspruchsbescheid folgen und entsprechend Klage erheben.

      Grüße
      Leo
      Nicht die Dinge selbst, sondern nur unsere Vorstellungen über die Dinge machen uns glücklich oder unglücklich.
      Epiktet (50-13, griech. Philosoph
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      Meine Beiträge stellen meine eigene Meinung dar und sind nicht als Rechtsberatung zu verstehen.

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