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Toilettengänge von der Arbeitszeit abziehen?

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  • Toilettengänge von der Arbeitszeit abziehen?

    Hallo,

    mein Arbeitgeber regelt unsere Toilettengänge schon immer Projektbezogen (Call-Center). Teilweise ist es aktuell so geregelt, dass der AN seine Toilettengänge in der Zeiterfassung auf "Schulung" erledigen darf. Es gibt aber auch in einem Projekt die Regelung das es für Toilettengänge 10 Minuten bezahlte Pause gibt, die dann auch in der Zeiterfassung als "Pause" gekennzeichnet werden müssen.
    Ich bin jetzt in einem ganz neuen Projekt und dort soll es so geregelt werden, dass jeder AN zusätzlich zu seiner halben Stunde unbezahlte Pause, die übrigens am Stück genommen werden muss und uns zeitlich vorgeschrieben wird, 15 Minuten unbezahlte Pause fürs Rauchen und für Toilettengänge bekommt, die dann allerdings nachgearbeitet werden müssen. Auf Deutsch heißt das, wenn man aufs Klo geht, wird diese Zeit nicht bezahlt und muss rausgearbeitet werden. Nun habe ich schon öfter gelesen das dies nicht zulässig ist, finde dazu aber keinen passenden § im ArbSchG. Wir möchten gerne gemeinsam ein Schreiben verfassen und dies dem BR vorlegen, dafür brauche ich eure Hilfe. Wenn ihr wisst wie das mit den Toilettengängen im ArbSchG geregelt ist, und dies auch durch § belegen könnt, wäre ich euch sehr dankbar.

    MfG, Olli90

  • #2
    AW: Toilettengänge von der Arbeitszeit abziehen?

    Zitat von Olli90 Beitrag anzeigen
    Wenn ihr wisst wie das mit den Toilettengängen im ArbSchG geregelt ist, und dies auch durch § belegen könnt, wäre ich euch sehr dankbar.
    Gibt keinen. Der Gesetzgeber hielt es wohl für so selbstverständlich daß man das in der Pause macht, daß er es nicht extra regelte.

    Mitunter gibt es Tarifverträge dazu, z.B. die Steinkühler-Pause bei Daimler.

    E.D.

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    • #3
      AW: Toilettengänge von der Arbeitszeit abziehen?

      Zitat von Olli90 Beitrag anzeigen
      . Nun habe ich schon öfter gelesen das dies nicht zulässig ist, finde dazu aber keinen passenden §

      MfG, Olli90
      vielleicht hilft der § 616 BGB, sofern der nicht vertraglich abbedungen wurde
      in verbindung mit § 242 BGB (Treu und Glauben),
      soll heißen, solange sich das ganze in bereichen bewegt, die einen missbrauch nicht wahrscheinlich zu vermuten lassen
      zudem noch ein mitbestimmungsrecht des BR in bezug auf lage der pausen nach § 87 BetrVG
      (z.b. betriebsvereinbarung zu dem thema abschließen, damit das nicht jeder so regelt, wie er "projektbezogen" lustig ist

      Merkblatt: Freistellung und Vergütungspflicht bei vorübergehender Arbeitsverhinderung im Krankheitsfall und an Feiertagen

      nicht zulässig wäre, wenn dir der AG den gang zur toilette generell untersagen würde, obwohl du dringend musst
      inwieweit diese zeit allerdings bezahlt wird, dürfte verhandlungssache sein, falls nichts entsprechendes im arbeits-,tarifvertrag oder einer BV geregelt ist bzw. keine betriebliche übung vorliegt

      "Büro ist wie Achterbahn fahren, ein ständiges Auf und Ab. Wenn man das dann auch noch täglich 8 Stunden machen muß, dann kotzt man halt irgendwann" STROMBERG

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      • #4
        AW: Toilettengänge von der Arbeitszeit abziehen?

        Der Gesetzgeber hielt es wohl für so selbstverständlich, daß man das in der Pause macht, daß er es nicht extra regelte.
        Ist die Aussage ernst gemeint oder habe ich den sarkastischen Unterton übersehen?

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        • #5
          AW: Toilettengänge von der Arbeitszeit abziehen?

          Zitat von Olli90 Beitrag anzeigen
          Hallo,

          mein Arbeitgeber regelt unsere Toilettengänge schon immer Projektbezogen (Call-Center). Teilweise ist es aktuell so geregelt, dass der AN seine Toilettengänge in der Zeiterfassung auf "Schulung" erledigen darf. Es gibt aber auch in einem Projekt die Regelung das es für Toilettengänge 10 Minuten bezahlte Pause gibt, die dann auch in der Zeiterfassung als "Pause" gekennzeichnet werden müssen.
          Ich bin jetzt in einem ganz neuen Projekt und dort soll es so geregelt werden, dass jeder AN zusätzlich zu seiner halben Stunde unbezahlte Pause, die übrigens am Stück genommen werden muss und uns zeitlich vorgeschrieben wird, 15 Minuten unbezahlte Pause fürs Rauchen und für Toilettengänge bekommt, die dann allerdings nachgearbeitet werden müssen. Auf Deutsch heißt das, wenn man aufs Klo geht, wird diese Zeit nicht bezahlt und muss rausgearbeitet werden. Nun habe ich schon öfter gelesen das dies nicht zulässig ist, finde dazu aber keinen passenden § im ArbSchG. Wir möchten gerne gemeinsam ein Schreiben verfassen und dies dem BR vorlegen, dafür brauche ich eure Hilfe. Wenn ihr wisst wie das mit den Toilettengängen im ArbSchG geregelt ist, und dies auch durch § belegen könnt, wäre ich euch sehr dankbar.

          MfG, Olli90
          Hallo,
          wenn ein Angestellter einen bedeutenden Teil seines Arbeitstages nicht am Schreibtisch, sondern mit Dauersitzungen auf der Toilette verbringt, ist das noch lange keine ausreichender Grund, ihn dafür mit einer Gehaltskürzung abzustrafen. Auch dann nicht, wenn die verlorene Arbeitszeit vom Arbeitgeber akribisch dokumentiert wurde. (Arbeitsgericht Kiel - Az. 6 Ca 3846/09)
          http://www.saarland.ihk.de/ihk-saarl...bjectType=full
          LGS
          Der Tod eines Unternehmers führt zu Erben.
          Die Erben führen zum Tod des Unternehmens.

          Martin Wehrle

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          • #6
            AW: Toilettengänge von der Arbeitszeit abziehen?

            Zitat von filter Beitrag anzeigen
            Ist die Aussage ernst gemeint oder habe ich den sarkastischen Unterton übersehen?
            Wenn ich z.B. einen Handwerker im Haus habe der nach Zeit bezahlt wird und ich soll auch die Zeiten bezahlen, die er genmütlich auf dem Klo verbringt, hätte ich dafür wenig Verständnis.

            Daß (insbesondere in langjährig links regierten Ländern) vereinzelt Arbeitsrichter der Ansicht sind, zwischen Lohnanspruch und Arbeitsleistung würde im wesentlichen kein Zusammenhang bestehen, mag schon sein. Aber das muß ja nicht zutreffend sein.

            Sogar die IG Metall scheint das so zu sehen, daß Pinkeln nicht Arbeit ist. Anbdernfalls hätte sie für entsprechende bezahlte Pausen nicht extra per Streiks einen Tarifvertrag durchsetzen müssen.

            E.D.

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