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Kurzarbeitergeld einbehalten

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  • Kurzarbeitergeld einbehalten

    Ich wünsche einen wunderschönen Tag,

    mein Arbeitsbereich ist in der Gastronomie (kleine Bar). Ich war bis Ende Juni in Kurzarbeit und arbeite seit Juli wieder in Vollzeit, da wieder geöffnet.
    Dennoch ist es so, dass ich einen Monat kein Kurzarbeiter-Gehalt von meinem Chef erhalten habe.

    Ich habe ihn damit konfrontiert. Aufgrund der nicht geleisteten Arbeit während der Pandemie (Putzen, Umbau, Aufbereitung, etc.), wohl gemerkt, dass der Laden geschlossen war und ich keine höhere Position einnehme, hat er es mir nicht gezahlt. So war seine Aussage.

    Des Weiteren muss ich sagen, dass er keine zuverlässige Person ist.
    Viele Zahlungen erfolgten erst Ende des Monats (25.-30.) obwohl ich bis zum 15. eines Monats mit Zahlungseingang, laut Vertrag, rechnen durfte.

    Ich habe ihn darauf hingewiesen, dass es sein Laden ist und er sich in solch einer Zeit darum kümmern müsse. Des Weiteren habe ich ihm gesagt, dass es in der Zeit nicht zulässig ist seine Arbeiter für solche Tätigkeiten einzuberufen (Arbeitnehmer dürfen ablehnen). Das war bisher mein Wissen. Ich lasse mich gerne eines besseren belehren.
    Er hat sich dagegen gesträubt und nun sitze ich da mit einem nicht gezahlten Kurzarbeiter-Gehalt und muss auf mein Erspartes zurückgreifen.

    Ich habe ihm mitgeteilt, dass ich bis zum 30.07. mit einem Zahlungseingang meines Gehalt rechne.

    Jetzt habe ich folgende Frage:

    Kann der Arbeitgeber das Geld einbehalten aufgrund der nicht geleisteten Arbeit während der Pandemie in dem der Laden komplett geschlossen war?

    Und: Welche rechtlichen Schritte kann ich gehen, wenn ich "recht" habe falls keine Zahlung erfolgt?


    Ich bedanke mich jetzt schon einmal für jede Antwort. Vielen Dank!

    Mit freundlichen Grüßen

  • #2
    Hallo,

    welcher Umfang der Kurzarbeit war vereinbart? "Kurzarbeit 0", also ohne jede Arbeitsleistung, oder nur eine Teil-Kurzarbeit? Hat dich dein Chef in dieser Zeit zur Arbeit aufgefordert und diese Tätigkeiten angewiesen und du hast sinngemäß gesagt "Nein, mache ich nicht, ist nicht mein Job", hast du von dir aus nachgefragt ob es in dieser Zeit etwas zu tun gibt oder musstest du davon ausgehen, dass keinerlei Arbeit anfällt?

    Das Einbehalten des Kurzarbeitergeldes ist meiner Ansicht nach nicht zulässig. Dein Chef könnte lediglich die Gehaltszahlungen für die nicht erbrachten Arbeitsleistungen verweigern, die über das Kurzarbeitergeld hinausgehen.

    Gruß,
    werner
    Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
    Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

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    • #3
      Hallo Werner,

      danke für deine Antwort.

      Kurzarbeit 0 - Arbeitsausfall 100 % ist die Vereinbarung.
      In dieser Zeit hat mein Chef verlangt Arbeitstätigkeiten nachzugehen sowie bei dem Ausbau des Innenbereiches mitzuwirken.
      Dies habe ich abgelehnt aufgrund der Kurzarbeit und meines Tätigkeitsfeldes.
      (Kurzer Einblick: Es gab oft Komplikationen bzw Differenzen, wie oben auch beschrieben mit den Zahlungen, zwischen uns. Aber ich liebe was ich mache. Doch zu diesem Zeitpunkt unter diesen Umständen habe ich das Angebot abgelehnt sonst hätte ich mich wohl nicht quer gestellt, denn mal raus aus dem Haus zu kommen und etwas produktives zu tun wäre sicher mal schön gewesen. Aber ich habe es einfach nicht eingesehen.)

      Am letzten Tag der Öffnung, vor dem letzten Lockdown haben wir schon alles "klar Schiff" gemacht. Also geputzt, gereinigt, Vorbereitungen auf die Zeit vorgenommen. Ich musste im Prinzip schon davon ausgehen, dass keine Arbeit anfällt. Eventuell 1-2 Tage vor der Neueröffnung, um nochmal alles zu checken, einzuräumen. Den "Feinschliff" eben wieder. Aber generell sollte ich nicht davon ausgehen.

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      • #4
        Der Arbeitgeber kann die Kurzarbeit beenden/unterbrechen und wieder Arbeitsleitungen verlangen. Es ist dann zu schauen ob die entsprechenden Aufgaben vom Arbeitsvertrag ggf. Direktionsrecht des Arbeitgebers abgedeckt sind. Wenn man entsprechende Tätigkeiten die abgedeckt sind anlehnt, besteht auch kein Anspruch auf Bezahlung/Kurzarbeitergeld.

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        • #5
          Zitat von LarsT Beitrag anzeigen
          Der Arbeitgeber kann die Kurzarbeit beenden/unterbrechen und wieder Arbeitsleitungen verlangen. Es ist dann zu schauen ob die entsprechenden Aufgaben vom Arbeitsvertrag ggf. Direktionsrecht des Arbeitgebers abgedeckt sind. Wenn man entsprechende Tätigkeiten die abgedeckt sind anlehnt, besteht auch kein Anspruch auf Bezahlung/Kurzarbeitergeld.
          Soweit ich aber weiß muss der Arbeitgeber dies einen mitteilen, wenn der die Kurzarbeit beendet oder unterbricht.
          Da dies nicht der Fall war und das SO nicht kommuniziert wurde, weiß ich nichts von einer Beendigung oder Unterbrechung.

          Es hieß lediglich, dass von diesem bis zu diesem Zeitpunkt die Bar umgebaut und daraufhin sauber gemacht wird. Wir sollen doch erscheinen, um den Prozess zu beschleunigen.

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          • #6
            Als was sollte man die Aufforderung zu arbeiten denn ansehen, wenn nicht als Unterbrechung der Kurzarbeit Null. Es bleibt lediglich die Frage wie kurzfristig diese Ankündigung erfolgt.

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