Kündigung während der Elternzeit durch AN

[Erzmau]

Hallo!

Wir sind frisch gebackene Eltern und meine Frau befindet sich noch in Elternzeit. Vor Ablauf dieser möchte sie in einer anderen Firma beginnen.
Nun die Frage: Gilt hier die betrieblich vereinbarte Kündigungsfrist von 4 Wochen oder die gesetzliche Frist von 3 Monaten, die normalerweise zum Ende der Elternzeit geregelt ist?

Vielen Dank im Voraus.

MfG

[werner h.]

Hallo,

so ganz eindeutig scheint das nicht zu sein. Es finden sich Aussagen im Netz, die behaupten, dass immer die dreimonatige Frist einzuhalten ist, und welche, die sagen, dass die ganz normalen Kündigungsfristen gelten, sofern man nicht exakt auf das Ende der Elternzeit kündigen will. Möglicherweise musste diese Frage noch nie (höchst-)richterlich entschieden werden.

Letztendlich wird wohl kein vernünftig denkender Arbeitgeber auf die längere Drei-Monats-Frist beharren, wenn seine Mitarbeiterin ankündigt, dass sie anschließend nicht wiederkommen möchte.

Ist deine Frau mit der anderen - neuen - Firma bereits handelseinig und es geht nur noch um den Anfangstermin? Dann würde ich vorschlagen, dass sie einfach beim Noch-AG nachfragt, zu welchem Zeitpunkt er sie gehen lässt. Da er ihre Arbeitskraft sowieso nicht mehr nutzen kann, sollte es da eigentlich keine Schwierigkeiten geben.

Gruß,
werner

[Erzmau]

Hallo Werner!
Danke für die Antwort. Ich habe genau so nach Recherchen im Internet keine endgültige Entscheidung gefunden. Einzig die Kündigung zum Ende der Elternzeit mit 3-monatiger Frist scheint rechtskräftig. Alles andere ist sehr schwammig formuliert.
Termin für die neue Stelle steht schon fest, wir haben aber aus Erfahrung Bedenken, dass der alte AG meine Frau nicht so einfach gehen lässt. Ein Aufhebungsvertrag wäre ja noch eine Alternative, aber darauf wird der AG auch nicht eingehen.

[werner h.]

... Termin für die neue Stelle steht schon fest, wir haben aber aus Erfahrung Bedenken, dass der alte AG meine Frau nicht so einfach gehen lässt. ...

Deine Frau schickt die Kündigung zum Wunschtermin unter Einhaltung der gesetzlichen/vertraglichen Fristen - was will er da groß dagegen machen? Schadenersatz verlangen? Welcher Schaden entsteht ihm, solange ihm deine Frau sowieso nicht zur Verfügung steht? Vor dem Arbeitsgericht auf Fristeinhaltung klagen? Eher untypisch, dass ein AG dafür eine Arbeitnehmerin verklagt. Und im Zweifelsfall kündigt sie eben mit der Drei-Monats-Frist (davon ausgehend, dass die Zeit dafür noch reicht) zum Ende der Elternzeit erneut.

Meine Prognose ist, dass der alte AG die Kündigung einfach so hinnehmen wird.

Im Extremfall fängt deine Frau eben während des noch bestehenden Arbeitsverhältnisses beim neuen AG an. Da kann der alte AG zwar meckern, falls das gegen irgendwelche vertraglichen Vereinbarungen zur Nebentätigkeit verstößt, ist aber am Ende auch wieder weitgehend machtlos.

[meistermacher]

Hallo Erzmau,

kündigt zu den Zeitpunkt den ihr angedacht habt, wenn der Arbeitgeber nicht will, beantragt gleichzeitig eine Teilzeitstelle mit 8 Wochenstunden an frei wählbaren Tagen, mit individueller Arbeitszeitgestaltung, abhängig von den Coronabestimmugen und der Kinderbetreuung.

Macht dem Arbeitgeber schmackhaft, dass deine Frau Kündigt, weil Sie ihm keine Belastung sein möchte und fertig.

Gruß
meistermacher

[MdC1968]

Zu der Frage gibt es m.W. keine Entscheidungen und man kann beide Auffassungen vertreten. Was spricht denn dagegen, einfach mit 3-monatiger Frist zu kündigen? Das ist safe und man muss sich gar nicht erst weiter mit der Frage 3-Monate oder 4 Wochen beschäftigen.

gruss
mdc