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Einschränkung der Meinungsfreiheit

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    Mahlzeit bin neu hier,
    habe eine Frage zu einem Fiktiven Fall.

    sagen wir mal der A Chef verschickt eine E-Mail an Mitarbeiter B.
    Zitat: Hinter meinem Rücken auf den Standortleiter zuzugehen zeigt mir, dass ich als Leiterin nicht akzeptiert werde. Das werde ich nicht dulden.


    Fragestellung: Darf ein Chef A so etwas schreiben? Versucht er nicht damit das Grundrecht von Meinungsfreiheit von B einzuschränken.
    Fragestellung: Könnte A sich Strafbar gemacht haben und der Wortlaut als Drohung mit einem empfinlichen Übel hineinitnerpretiert werden?





  • #2
    Hallo,

    der Sachverhalt ist ziemlich unkonkret ohne Zusammenhang geschildert. Daher zunächst einmal aus meiner Sicht nur so viel:
    Wenn du in ein hierarchisches Gefüge eingebunden bist, hast du die Hierarchien zu beachten. Darauf darf dich dein*e Chef*in hinweisen, und auch durchaus auf mögliche Konsequenzen hinweisen.

    Gruß,
    werner
    Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
    Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

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    • #3
      Hierachien wurden eingehalten, leider ohne Erfolg. Jedoch hat der Vorgesetzte nie etwas unternommen. Er darf meines erachtens nicht Zensieren...bzw mit einem Empfindlichen Übel drohen, wenn man die Hierachien überspringt. So war meine Annahme.

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      • #4
        Wie gesagt, ist der Sachverhalt sehr unklar. Wenn z.B. der Betriebs- oder Projekterfolg gefährdet ist und der*die Vorgesetzte trotz mehrerer Hinweise und Aufforderungen gar nichts tut, könnte es sogar zu deinen Pflichten gerechnet werden, eine Instanz höher zu gehen.

        Schwierig wird es schon, wenn deiner Meinung nach das falsche getan wird. Dann wäre auf jeden Fall eine Dokumentation zur Eigensicherung ratsam.

        Ansonsten ist natürlich der Betriebsrat immer ein legitimer Ansprechpartner.

        Aber grundsätzlich: Mit „Meinungsfreiheit“ und „Drohung“ kommst du im Betrieb nicht weit. Erst wenn tatsächlich arbeitsrechtliche Konsequenzen eingeleitet werden, kannst du dich rechtlich wehren.

        Oder aber wenn Schikane im Sinne von Mobbing/Bossing stattfindet, aber das ist ein eigenes Thema.

        Stelle dir vor, du wärst Chef*in und alles würde an dir vorbei zur nächsten Instanz getragen werden. Wie wäre deine eigene Reaktion?
        Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
        Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

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        • #5
          Wie gesagt, ist der Sachverhalt sehr unklar. Wenn z.B. der Betriebs- oder Projekterfolg gefährdet ist und der*die Vorgesetzte trotz mehrerer Hinweise und Aufforderungen gar nichts tut, könnte es sogar zu deinen Pflichten gerechnet werden, eine Instanz höher zu gehen.

          Auf welchen Paragprahen beziehen sich hierbei?

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          • #6
            Der Untergebene kann seine Meinung ja frei äußern, auch gegenüber dem nächsthöherem Vorgesetzten. Aber er muss diese Meinungsäußerung eben über den direkten Vorgesetzten an den nächsthöheren weiterleiten (auch damit eine Stellungnahme beigefügt werden kann).

            So zumindest der übliche Dienstweg, in Privatunternehmen kann es unterschiedlich geregelt sein.

            E.D.




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            • #7
              Zitat von bitbit Beitrag anzeigen
              Auf welchen Paragprahen beziehen sich hierbei?
              Auf keinen. Im Arbeitsrecht gibt es viele Regeln, die sich zum Teil aus dem gesunden Menschenverstand ergeben, unterstützt durch zahlreiche Rechtsprechung. Man spricht hier von arbeitsvertraglichen Nebenpflichten. Das sind Pflichten, die nicht schriftlich fixiert sind, aber für durchschnittlich vernünftig denkende Menschen mehr oder weniger auf der Hand liegen.
              Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
              Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

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              • #8
                Das hier Beschriebene hat mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit rein gar nichts zu tun.

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                • #9
                  Zitat von Personaler321 Beitrag anzeigen
                  Das hier Beschriebene hat mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit rein gar nichts zu tun.
                  In der Tat und selbst wenn, die Vorgesetzte hätte und hat ja genauso das Recht zu sagen was sie will.
                  Also sagen kann die vieles und strafbar ist das natürlich nicht.

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