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    Sehr geehrte Damen und Herren,

    im November 2016 habe ich bei der Firma XXX angefangen zu Arbeiten, zu dem Zeitpunkt habe ich schon 1 Jahr meine Meisterausbildung absolviert.
    Im Jahr 2017 entschloss sich mein Niederlassungsleiter mich etwas zu Unterstützen und gab mir 2 Tage die Woche bezahlt frei zum Lernen, das ging ca. 6 Monate so.
    Leider bin ich Krank geworden und musste deswegen sogar Operiert werden, mein Hausarzt hat mir einen Attest ausgehändigt was ich dann meinen Niederlassungsleiter vorgelegt habe.
    Ende vom Lied ist, ich habe den Meister abgebrochen, die Firma hat in den 6 Monaten ca. 6000 Euro in mich investiert für die Tage zum lernen, was jetzt leider umsonst war.
    Bevor das mit den 2 Tagen frei begonnen hat haben wir das Schriftlich festgehalten. (Siehe Anhang)

    Jetzt die Frage, in dem schreiben ist nicht festgelegt das ich das Geld zurückzahlen muss wenn ich die Weiterbildung abgebrochen habe. Entfällt das Geld also wenn ich die Firma verlasse?
    Oder, habe ich die Möglichkeit mich auf den Attest zu berufen um das gezahlte Geld nicht zurückzahlen zu müssen wenn ich die Firma verlasse?

    Ich würde mich über eine Antwort freuen.

    Schönes Wochenende gewünscht.

    Viele Grüße
    Torsten


    Angehängte Dateien
    Zuletzt geändert von Torsten88; 18.06.2019, 07:55.

  • #2
    Liegt vielleicht daran, dass

    1. das Prüfen individueller Vertragsunterlagen schon über die allgemeine Diskussion hinaus geht und Rechtsberatung wäre, das dürfen nur Rechtsanwälte und Gewerkschaften
    2. Wenn man auf den Anhang klickt lediglich kommt
    Ung�ltige Datei angegeben E.D.

    Kommentar


    • #3
      Zitat von Torsten88
      Der Anhang kann nur über Computer geöffnet werden, wieso auch immer.
      Über Handy habe ich das selbe Problem wie Sie.
      Hallo,

      nein, über den PC klappt es ebenfalls nicht. Für eine weitere Diskussion müsstest du den Text der Vereinbarung also abtippen.

      Jetzt die Frage, in dem schreiben ist nicht festgelegt das ich das Geld zurückzahlen muss wenn ich die Weiterbildung abgebrochen habe. Entfällt das Geld also wenn ich die Firma verlasse?
      Wenn die Frage eines Abbruchs tatsächlich nicht geregelt ist, gibt es in diesem Fall keine Rückzahlungsverpflichtung . Das darf nicht nachträglich hineininterpretiert werden.

      Gruß,
      werner
      Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
      Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

      Kommentar


      • #4
        Hallo,

        wenn im besagten §11 nicht noch weitere Ursachen, wie der Abbruch, stehen, dann hast du meiner Meinung nach Glück gehabt und musst nichts zurück zahlen.

        Gruß
        Hubertus

        Kommentar


        • #5
          Zitat von Torsten88
          1. Herr XXX ist zur Rückzahlung der Aus- und Fortbildungskosten verpflichtet, wenn er das Arbeitsverhältnis kündigt oder wenn ihm seitens des Arbeitsgebers aus wichtigem Grund gekündigt wird.
          1. Nun sehe ich die Sache plötzlich etwas zwiespältig. Laut dieser Ziffer bist du bei einer Eigenkündigung zur Rückzahlung verpflichtet - egal ob die Fortbildung erfolgreich abgeschlossen wird oder nicht. Der erfolgreiche Abschluss wird nämlich nicht als Voraussetzung für die Rückzahlungsverpflichtung genannt.

          2. Unter den Voraussetzungen von Punkt 1) wird die Rückzahlung innerhalb des ersten Jahres nach erfolgreichem bestehen der Fortbildungsprüfung in voller Höhe fällig. Beginnend ab dem zweiten Jahr nach bestehen der Prüfung verringert sich der Rückzahlungsanspruch um je 1/12 für jeden Monat, den Herr XXX nach diesem Zeitpunkt im Unternehmen verbracht hat."
        • Wenn man Ziffer 1 ohne erfolgreichen Abschluss allerdings auf Ziffer 2 anwenden möchte, könnte man zu dem Ergebnis kommen, dass mangels Abschluss die Rückzahlungsverpflichtung dauerhaft - ohne stufenweise Verminderung - bestehen würde.

          Ich bin gespannt was da jetzt raus kommt.
          Da es allerdings nicht sein kann/darf, dass die Verpflichtung für alle Ewigkeit besteht, ist die Vereinbarung in dieser Hinsicht unklar. Das hätte meiner Meinung nach wiederum zur Folge, dass die Vereinbarung insgesamt unwirksam ist und keine Rückzahlungsverpflichtung besteht.
        Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
        Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

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        • #6
          Ich bedanke mich erstmal für die Antworten.
          Da ich anscheinend nicht zu 100% sicher sein kann, das ich das Geld nicht zurückzahlen muss hat jemand einen Tipp für mich wie ich jetzt am besten vorgehen kann?

          Das schlimmste was passieren kann ist, wenn ich Kündige und mein Lohn einbehalten wird.
          Daran mag ich gar nicht denken, das würde einen riesen Rattenschwanz mit sich ziehen.


          Viele Grüße,
          Torsten

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          • #7
            hat jemand einen Tipp für mich wie ich jetzt am besten vorgehen kann?
            Möglichkeit 1: Nicht kündigen, sondern beim derzeitigen Arbeitgeber bleiben.
            Möglichkeit 2: Jetzt in die fachlich zuständige Gewerkschaft eintreten. Nach der dreimonatigen Wartezeit hast du Anspruch auf Rechtsschutz. Erst dann kündigen.
            Möglichkeit 3: Du kannst mit deinem AG darüber reden (weiß er denn eigentlich schon, dass du abgebrochen hast?), ihm erklären, dass und warum du keine Rückzahlungsverpflichtung siehst, und dir seine Meinung anhören. Danach entscheidest du über dein weiteres Vorgehen.

            Das schlimmste was passieren kann ist, wenn ich Kündige und mein Lohn einbehalten wird.
            Theoretisch dürfte ein Lohneinbehalt nur unter Berücksichtigung der Pfändungsfreigrenzen erfolgen. Praktisch interessiert das die AG häufig nicht. In diesem Fall (also bei vollständigem Einbehalt) wäre eine Lohnklage beim Arbeitsgericht sehr aussichtsreich.
            Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
            Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

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            • #8
              Theoretisch dürfte ein Lohneinbehalt nur unter Berücksichtigung der Pfändungsfreigrenzen erfolgen. Praktisch interessiert das die AG häufig nicht. In diesem Fall (also bei vollständigem Einbehalt) wäre eine Lohnklage beim Arbeitsgericht sehr aussichtsreich.
              Was aber ein weitaus größerer Nachteil als ein Vorteil sein kann angesichts dessen was dann folgt (sofern der Anspruch des AG berechtigt ist).

              E.D.

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