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Tantiemenzahlung für Elternzeit

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  • Tantiemenzahlung für Elternzeit

    Hallo zusammen,

    ich benötige Unterstützung bei der Argumentation zu meiner aktuellen Tantiemenzahlung für 2018.

    Ich habe nun die Mitteilung erhalten, dass bei der Zahlung für 2018 nur 25% meiner "Regeltantieme" berücksichtigt werden. Dies entspricht den drei Monaten, in denen ich im Mutterschutz bzw. wieder im Einsatz war.

    Hierzu zwei Fragen von mir:

    - Bei meiner ersten Elternzeit, die anteilig einen Zeitraum in 2014 und 2015 umfasste, wurde mir für beide Jahre 100% Tantieme gezahlt.
    --> Kann man hier von betrieblicher Übung sprechen?

    - Ich habe kein Schreiben oder eine anderweitige Information erhalten, dass es sich bei den letzten Malen um ein Versehen gehandelt hat.
    Es gibt keine vertragliche Regelung hierzu. Eine Vertagsanpassung hat es diesbezüglich im Zwischenzeitraum ebenfalls nicht gegeben.
    --> Hätte diesbezüglich ein Ankündigung des Arbeitgebers zwingend erfolgen müssen?

    Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

  • #2
    Zitat von Sommersonne Beitrag anzeigen

    - Bei meiner ersten Elternzeit, die anteilig einen Zeitraum in 2014 und 2015 umfasste, wurde mir für beide Jahre 100% Tantieme gezahlt.
    --> Kann man hier von betrieblicher Übung sprechen?
    IMHO nein, eine einmale Sache ist keine betriebliche Übung.

    Zitat von Sommersonne Beitrag anzeigen

    - Ich habe kein Schreiben oder eine anderweitige Information erhalten, dass es sich bei den letzten Malen um ein Versehen gehandelt hat.
    Es gibt keine vertragliche Regelung hierzu. Eine Vertagsanpassung hat es diesbezüglich im Zwischenzeitraum ebenfalls nicht gegeben.
    --> Hätte diesbezüglich ein Ankündigung des Arbeitgebers zwingend erfolgen müssen?

    Vielen Dank für Ihre Unterstützung.
    Nö, zumal das ja auch schon verjährt ist aus 2015.

    Kommentar


    • #3
      Hallo,

      hier ist meiner Meinung keine betriebliche Übung entstanden. Es muss mindestens 3 Jahre in Folge gezahlt werden, dann hat man im 4. Jahr Anspruch.
      siehe auch hier: https://www.hensche.de/Rechtsanwalt_...he_Uebung .html

      Was steht denn zur Zahlung in deinem Arbeitsvertrag

      Gruß
      Hubertus

      matthias war wieder schneller

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      • #4
        Vielen Dank für die schnelle Rückmeldung.

        Leider gibt es keine vertragliche Regelung hierzu. Bei der damals erstmaligen Zahlung hieß es "... haben wir uns entschlossen, Ihnen eine Tantieme zu zahlen. Sie beträgt xx Euro p.a. ..."
        Seitdem bekomme ich ein jährliches Schreiben mit dem Inhalt "ab Geschäftsjahr xx haben wir Ihre Tantieme auf xx Euro festgesetzt..."

        Es gibt keine weitere Regelung im Vertrag oder in der Betriebsvereinbarung zu Zahlung oder Nicht-Zahlung der Tantieme.

        Verstehe ich euch richtig, dass ich keine Möglichkeit habe, auf die komplette Zahlung zu bestehen?

        Kommentar


        • #5
          Hallo,

          um es vorsichtig auszudrücken: Ja du kannst darauf bestehen. Aber dein AG kann darauf bestehen, es dir nicht zu zahlen. Ob sich eine Klage lohnt, wirst du einen Anwalt fragen müssen. Vor Gericht und auf hoher See bist du in Gottes Hand.

          Gruß
          Hubertus

          Kommentar


          • #6
            Ich sehe keinen Anspruch auf Zahlung in der Elternzeit (wenn wir betriebliche Übung ausschließen).*

            Von daher wieso sollte der AG zahlen müssen, ohne Anspruch? Keine Regelung ist halt auch keine Anspruchsgrundlage ;-)



            *Eine Chance wäre noch, wenn anderen Kolleginnen und Kollegen auch was gezahlt würde. Wie ist es denn bei den Männern, die ja oft nur 2 Monate Elternzeit nehmen, bekommen die dann Tantiemen für die Zeit. Falls ja wäre das ein Einfallstor, weil es den anderen die lange Elternzeit machen zu verwehren, das wäre wohl Diskriminierung (weil meistens Frauen).

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            • #7
              Sie handhaben die Tantiemen wie Urlaubs-/Weihnachtsgeld: Jeder voll abwesender Monat führt zur Kürzung. Bei Männern, die häufig 2x einen Monat nehmen, erfolgt keine Kürzung, da sie in allen Kalendermonaten mindestens einen Tag anwesend waren.

              Ich befrage aktuell noch Kolleginnen. Eine habe ich schon gefunden, bei der noch voll gezahlt wird.

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              • #8
                Falls man sich an der Regelung für Jahressonderzahlungen im TVöD orientiert spielt es ggf. eine Rolle ob es um das Jahr der Geburt geht (dort Anspruch auch für Elternzeitmonate) oder das Kalenderjahr nach der Geburt (dort Kürzung der Jahressonderzahlung für Kalendermonate mit Elternzeit)

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