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Kündigungsfrist Tarifvertrag

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  • Kündigungsfrist Tarifvertrag

    Hallo

    im TV-L Tarifvertrag (https://www.tdl-online.de/tv-l/tarifvertrag.html) steht folgendes zu den Kündigungsfristen drin:

    43§ Kündigung des Arbeitsverhältnisses

    (1)1DieKündigungsfrist beträgt bis zum Ende des sechsten Monats seit Beginn des Arbeitsverhältnisses zwei Wochen zum Monatsschluss. 2Im Übrigen beträgt die Kündigungsfrist bei einer Beschäftigungszeit (Absatz 3 Satz 1 und 2)
    bis zu einem Jahr ein Monat zum Monatsschluss,
    von mehr als einem Jahr 6 Wochen,
    von mindestens 5 Jahren 3 Monate,
    von mindestens 8 Jahren 4 Monate,
    von mindestens 10 Jahren 5 Monate,
    von mindestens 12 Jahren 6 Monate zum Schluss eines Kalendervierteljahres.



    Es geht hier im die 6 Wochen Frist bei einer Beschäftigungszeit von mehr als einem Jahr. Gilt diese zum 15. oder nur zum Monatsende.
    Meiner Meinung nach müsste wenn es nur zum Monatsende geht dies immer dabei stehen oder? Man müsste quasi für jede Beschäftigungszeit den Satz alleine lesen wenn ihr versteht was ich meine. ''Im Übrigen beträgt die Kündigungsfrist bei einer Beschäftigungszeit (Absatz 3 Satz 1 und 2) von mehr als einem Jahr 6 Wochen.''


    Ich hoffe ihr versteht mich, Danke

    Gruß




  • #2
    Es sind 6 Wochen zum Quartalsende. Steht dort auch eindeutig.

    Kommentar


    • #3
      So eindeutig war das für mich jetzt nicht.
      Warum schreibt man im Gesetz dann hinter jeder Frist noch zum Monatsende wenn es doch auch so eindeutig nur hinter der letzten Frist stehen könnte?

      Also Kündigung vor dem 15. Mai heißt Ende Juni raus?

      Danke dir Lars

      Kommentar


      • #4
        Es gibt verschiedene Formulierungen die zum gleichen Ergebnis führen. Man muss den Text des TV-L auslegen. Dafür spielen unterschiede zum BGB keine Rolle. Die Regelung im TV-L bzw. entsprechend im TVöD ist wohlbekannt und eindeutig zu auszulegen wie beschrieben. Es gibt keine mir bekannten Kommentar der es anders interpretiert. Zugang der Kündigung bis zum 17. Mai hätte eine Ausscheiden zum 30.6. erlaubt. Allerdings sind gerade im öffentlichen Dienst Aufhebungsverträge etwas völlig normales. Dann kann man auch zu einem anderen Termin oder mit kürzeren Vorlauf ausscheiden.

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