Themen-Dossiers zum Thema Hartz IV

Arbeit & Politik | VermittlungsausschussKompromiss zur Arbeitsmarktreform

25.11.2011 | Der Deutsche Bundestag hat gestern die Vorschläge des Vermittlungsausschusses zu den geplanten Arbeitsmarktreformen angenommen. Heute entscheidet der Bundesrat über das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt. [mehr]

RechtsprechungÜberbrückungsgeld für Pizzeria in Österreich

14.10.2011 | Nehmen Arbeitslose eine selbstständige, hauptberufliche Tätigkeit auf, können sie in der Zeit nach der Existenzgründung eine finanzielle Förderung zur Sicherung ihres Lebensunterhalts beanspruchen. Das gilt auch für eine Tätigkeit im Ausland, hat das Hessische Landessozialgericht entschieden. [mehr]

RechtsprechungWertersatz bei rechtswidrigem Ein-Euro-Job

29.08.2011 | Missachtet das Jobcenter die Voraussetzungen für einen Ein-Euro-Job, hat der Alg-II-Bezieher unter Umständen Anspruch auf Wertersatz. Ein Arbeitsverhältnis wird durch den Ein-Euro-Job aber generell nicht begründet. [mehr]

Arbeit & PolitikPrognose: 2025 gibt es 3,5 Millionen weniger Arbeitskräfte

04.08.2011 | Die Zahl der Personen, die dem Arbeitsmarkt potenziell zur Verfügung stehen, wird bis 2025 um fast 3,5 Millionen sinken. Das zeigt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. [mehr]

RechtsprechungHartz-IV-Regelsatz verstößt nicht gegen die Verfassung

27.07.2011 | Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat am 10. Juni 2011 entschieden, dass die seit 1. Januar 2011 geltende Neuregelung des Hartz-IV Regelsatzes für alleinstehende erwerbsfähige Leistungsberechtigte verfassungskonform ist. [mehr]

RechtsprechungRückzahlungspflicht von Hartz IV

05.07.2011 | Wer durch ein Behördenversehen zuviel Hartz IV erhält, muss den "Zuschuss" zurückzahlen. Das gilt aber nur, wenn er den Berechnungsfehler grob fahrlässig nicht erkannt hat. Das geht aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt hervor. [mehr]

Arbeit & PolitikDie Frau an der Spitze

01.07.2011 | Annelie Buntenbach hat den Vorsitz des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit (BA) übernommen. Ein Jahr lang steht sie nun als Vertreterin der Arbeitnehmerseite an der Spitze des Gremiums. Ihr Stellvertreter ist der bisherige Vorsitzende Peter Clever. [mehr]

RechtsprechungProzesskostenvorschuss verdrängt Prozesskostenhilfe

24.06.2011 | Wer gegen seinen Ehegatten einen Anspruch auf Prozesskostenvorschuss für ein Berufungsverfahren hat, bekommt keine Prozesskostenhilfe. Das hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschieden. [mehr]

Arbeit & PolitikLeichte Anhebung des Existenzminimums

21.06.2011 | Die Bundesregierung muss alle zwei Jahre einen Bericht zum Existenzminimum vorlegen. Ab 2012 behalten Alleinstehende mindestens 374 Euro im Monat zum Leben. Bei Ehepaaren liegt die Untergrenze bei 672 Euro. [mehr]

Arbeit & PolitikArbeitsmarktexperten: Vielfalt von Eingliederungszuschüssen reduzieren

26.05.2011 | Die staatlichen Zuschüsse sollen Betriebe anregen, Arbeitslose einzustellen. Eine aktuelle Studie zeigt, dass es zu viele Fördervarianten gibt. Ihre Voraussetzungen sind unklar formuliert. Das kompliziert die Anwendung durch die Vermittlungsfachkräfte. [mehr]