Arbeit & PolitikWeniger Streiks in der ersten Jahreshälfte

05.08.2010 | Die Zahl der Beschäftigten, die im ersten Halbjahr 2010 an Streiks oder Warnstreiks beteiligt waren, ist gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf weniger als ein Drittel gesunken. Das geht aus der Halbjahresbilanz des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts hervor. Schuld daran ist die Krise.  [mehr]

Arbeit & PolitikKeine streikbedingten Ausfälle im ersten Halbjahr

29.07.2010 | Im ersten Halbjahr 2010 haben deutsche Arbeitnehmer nicht gestreikt - zumindest nicht messbar, so das Ergebnis einer Schätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft.  [mehr]

NewsletterStreikrecht kirchlicher Mitarbeiter (15/2010)

28.07.2010 | Arbeitskämpfe von Bediensteten der Kirchen landen immer wieder vor den Arbeitsgerichten. So hat sich jüngst das Arbeitsgericht Bielefeld mit dem Streikaufruf der Gewerkschaft ver.di auseinandergesetzt.  [mehr]

Aus den ZeitschriftenAiB Plus: Mitbestimmung auf Französisch

23.03.2010 | Warum Arbeitnehmervertreter im Nachbarland anders agieren als Betriebsräte in Deutschland.  [mehr]

ArbeitshilfenRechtslexikon: Kalte Aussperrung

29.01.2010 | Muss ein Betrieb in Folge der sog. Fernwirkung eines Arbeitskampfes (Ausbleiben von Materiallieferungen aus einem bestreikten Betrieb) die Produktion einstellen, so unterliegt die Frage, ob ein Arbeitgeber in Folge eines Arbeitskampfes von der Verpflichtung zur Lohnzahlung frei wird (entgegen § 615 BGB) oder ob die Einstellung der Produktion in die Risikosphäre des Arbeitgebers fällt, nicht der Entscheidung durch den Arbeitgeber.  [mehr]

RechtsprechungEinstweilige Verfügungen gegen Warnstreiks der GDL aufgehoben

16.07.2007 | Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) darf wieder zu Warnstreiks aufrufen. Das Mainzer Arbeitsgericht hob am 14. Juli 2007 das bundesweite Verbot für Warnstreiks bei der Bahn im Güter-, Regional- und Fernverkehr auf. Das Gericht hatte vier Tage zuvor der Deutschen Bahn zunächst Recht gegeben und den Arbeitskampf als unzulässig bezeichnet.  [mehr]

RechtsprechungStreikaufruf für tariflichen Sozialplan zulässig

25.04.2007 | Gewerkschaften dürfen zu Streiks für einen Tarifvertrag aufrufen, in dem wirtschaftliche Nachteile aus einer Betriebsänderung ausgeglichen oder gemildert werden sollen. Das BAG hat deshalb - wie schon die Vorinstanzen - die gegen solche Streikaufrufe der Industriegewerkschaft Metall gerichtete Unterlassungsklage eines Arbeitgeberverbands abgewiesen.  [mehr]

RechtsprechungErbringung von Nebenpflichten bei Streikteilnahme

24.04.2006 | Zeitungszusteller sind bei der Teilnahme an einem rechtmäßigen Streik nicht verpflichtet dem Arbeitgeber auf der Zustellerliste kenntlich zu machen, welche Haushalte zum Zeitpunkt des Streikbeginns bereits beliefert waren und welche noch nicht.  [mehr]

RechtsprechungEinigung bei Blockade des Winterdienstes durch ver.di

10.03.2006 | Die Stadt Stuttgart und die Gewerkschaft ver.di haben sich in einem gerichtlichen Vergleich darauf geeinigt, die Blockaden von Betriebshöfen und Streusalzlagern im Rahmen des Streiks im öffentlichen Dienst zu beenden.  [mehr]

RechtsprechungUrlaubsgeldkürzung wegen Streikteilnahme

24.02.2006 | Das tarifliche Urlaubsgeld kann auf Grund einer Streikteilnahme nur dann gekürzt werden, wenn es sich bei dieser Zuwendung um eine rein arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlung handelt.  [mehr]