Arbeitshilfen

Rechtslexikon: Betriebliche Übung

Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Gewährung von Leistungen durch den Arbeitgeber kann auch dadurch entstehen, dass der Arbeitgeber wiederholt freiwillig und ohne Vorbehalt Vergünstigungen o.ä. gewährt. In der Rechtsprechung hat sich der Grundsatz entwickelt, dass dieses tatsächliche Verhalten des Arbeitgebers über einen ununterbrochenen Zeitraum von mindestens drei Jahren auch für die Zukunft anspruchsbegründend wirkt.

Umgekehrt ist auch der Fall der "negativen betrieblichen Übung" möglich. Stellt der Arbeitgeber seine Leistungsgewährung ein und reklamiert dies der Arbeitnehmer nicht, so erlischt frühestens nach Ablauf von drei Jahren der Anspruch für die Zukunft.

Auszug aus:
"Das Betriebsratslexikon"
von Rainer Fuchs (Bund-Verlag)

© arbeitsrecht.de - (ts)

Artikel drucken
  • Xing

Ähnliche Artikel aus den anderen Rubriken:

Rechtsprechung

Keine Betriebliche ÜbungArbeitnehmer darf nicht auf kostenloses Parken vertrauen

22.01.2014 | Ein Arbeitnehmer hat auch kraft betrieblicher Übung keinen Rechtsanspruch darauf, einen Betriebsparkplatz weiterhin kostenfrei zu nutzen, wenn der Arbeitgeber die bisherige Parkplatzanlage beseitigt und unter erheblichen Aufwendungen eine neue Parkplatzfläche schafft.  [mehr]

Betriebliche ÜbungKein Zahlungsanspruch bei willkürlich ausgelobten Prämien

02.10.2012 | Zahlt der Arbeitgeber jedes Jahr nach Belieben an alle Beschäftigten Prämien aus, die jedoch unterschiedlich hoch sind, so erfolgt diese Gratifikation unter Vorbehalt. Für keinen der Beschäftigten entsteht daraus ein Anspruch aus einer betrieblichen Übung.  [mehr]