Rechtsprechung

BetriebssportBehörden-Skimeisterschaften sind nicht gesetzlich unfallversichert

Die Kosten der Teilnahme am Wettbewerb wurden von der Arbeitgeberin voll getragen, die Angestellten reisten im Dienstwagen an und erhielten sogar eine Dienstbefreiung – und trotzdem lehnte das Bayerische Landessozialgericht eine versicherte Tätigkeit ab.

Unfälle beim Betriebssport sind vom Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung nur unter engen Voraussetzungen erfasst. Die Abgrenzung zu nicht versicherten Sportveranstaltungen kann im Einzelfall schwierig sein. Das Bayerische Landessozialgericht hat für die Bayerische Behörden-Skimeisterschaft der Inneren Verwaltung entschieden, dass ein verunglückter Teilnehmer – er hatte sich erhebliche Knieverletzungen zugezogen - keine Leistungen des Bayerischen Gemeindeunfallversicherungsverbandes beanspruchen kann.

Betriebssport falle nur unter engen Voraussetzungen unter den gesetzlichen Unfallversicherungs-schutz. Dafür müsse eine Veranstaltung alle Betriebsangehörigen - auch die nicht Sportinteressierten - einbeziehen. Rein sportliche Gemeinschaftsveranstaltungen hingegen seien nicht gesetzlich unfallversichert.

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Obwohl die Kosten der Teilnahme von der Gemeinde als Arbeitgeberin voll getragen wurden, die Angestellten im Dienstwagen anreisten und sogar Dienstbefreiung erhalten hatten, hat das Bayerische Landessozialgericht keine versicherte Tätigkeit gesehen. Entscheidend sei, dass die Teilnahme an der Bayerischen Behörden-Skimeisterschaft nur einem begrenzten Teil aller Mitarbeiter der Inneren Verwaltung des Freistaates Bayern ermöglicht werde. Auch stehe der Wettkampfcharakter dieser Sportveranstaltung im Vordergrund.

Die Voraussetzungen des Unfallversicherungsschutzes für Skiveranstaltungen mit Wettkampfcharakter sind nunmehr geklärt. Teilnehmer können sich nicht darauf verlassen, bei Unfällen Leistungen von der gesetzlichen Unfallversicherung zu erhalten.

Quelle:

Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 22.02.2011
Aktenzeichen: L 3 U 445/10
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