Rechtsprechung

Deutsch lernen als Diskriminierung?

Die Aufforderung durch den Arbeitgeber, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben, ist keine Diskriminierung im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes.

Einer kroatischen Mitarbeiterin in einem Schwimmbad, die als Reinigungskraft arbeitete, war vor mehr als 14 Jahren zusätzlich Kassenbefugnis erteilt worden. Sie arbeitete ab da auch als Vertretung der Kassenkräfte im Schwimmbad. Im Frühjahr 2006 forderte der Betriebsleiter der beklagten Arbeitgeberin die Klägerin auf, zur Verbesserung ihrer Deutschkenntnisse auf eigene Kosten und außerhalb der Arbeitszeit einen Deutschkurs zu absolvieren. Die von der Mitarbeiterin verlangte Kostenübernahme lehnte die Arbeitgeberin ab. Die Klägerin nahm nicht an einem Deutschkurs teil, was nach zwischenzeitlichen Phasen der Arbeitsunfähigkeit schließlich im Oktober 2007 zu einer Abmahnung durch die Beklagte führte. Die Klägerin verlangte daraufhin wegen Diskriminierung aufgrund ihrer ethnischen Herkunft eine Entschädigung in Höhe von 15.000 Euro.

Wie schon in den Vorinstanzen blieb die Klage vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) ohne Erfolg. Der Arbeitgeber darf die Teilnahme an einem Sprachkurs verlangen, wenn die Arbeitsaufgabe die Beherrschung der deutschen (oder einer fremden) Sprache erfordert. Die Aufforderung, auf eigene Kosten und außerhalb der Arbeitszeit Sprachunterricht zu nehmen, kann im Einzelfall gegen den Arbeitsvertrag oder Regeln eines Tarifvertrages verstoßen. Ein solcher Verstoß stellt aber keine unzulässige Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft dar, der Entschädigungsansprüche auslöst.

Quelle:

BAG, Urteil vom 22.06.2011
Aktenzeichen: 8 AZR 48/10
PM des BAG vom 22.06.2011

© arbeitsrecht.de - (mst)

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