Rechtsprechung

Verminderter Geruchssinn als Berufskrankheit

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg in Stuttgart hat vermindertes Riechvermögen bei der Personengruppe der im Bereich Montage und Reparatur von Transformatoren Versicherten als mit einer Berufskrankheit vergleichbare Erkrankung eingestuft.

Ein ehemaliger Monteur für Transformatoren leidet unter Hyposmie (vermindertes Riechvermögen). Nach einem Sachverständigengutachten war davon auszugehen, dass der Kläger bei seiner Tätigkeit einer Mischexposition der Stoffe Brandrauche, Clophen mit der Freisetzung von Salzsäuredämpfen, Schweißrauchen und Lösungsmitteln ausgesetzt gewesen war, auf die seine Erkrankung - hervorgerufen durch Beeinträchtigungen an den Schleimhäuten - zurückzuführen war.

Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg entschied, dass die Krankheit zwar keine Berufskrankheit (BK) ist, da sie nicht von der Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates in die Berufskrankheiten-Liste (BKVO) aufgenommen ist.

Die Hyposmie könne aber als so genannte "Wie-BK" angesehen werden. Nach § 551 Abs. 2 RVO sollen die Träger der Unfallversicherung im Einzelfall eine Krankheit, auch wenn sie nicht in der Rechtsverordnung verzeichnet ist oder die dort bestimmten Voraussetzungen nicht vorliegen, wie eine Berufskrankheit entschädigen. Voraussetzungen hierfür sind:

  • Eine bestimmte Personengruppe muss bei ihrer Arbeit in erheblich höherem Maße als die übrige Bevölkerung bestimmten Einwirkungen ausgesetzt ist.

  • Diese Einwirkungen müssen nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft geeignet sein, Krankheiten solcher Art zu verursachen.

  • Die medizinischen Erkenntnisse müssen bei der letzten Ergänzung der Anlage 1 zur BKVO noch nicht in ausreichendem Maße vorgelegen haben oder ungeprüft geblieben sein.

  • Der ursächliche Zusammenhang der Krankheit mit der gefährdenden Arbeit muss im konkreten Fall hinreichend wahrscheinlich sein.


Diese Voraussetzungen sah das LSG in Stuttgart als erfüllt an: Die im Falle des Klägers maßgebliche "bestimmte Personengruppe" sind laut LSG die im Bereich Montage und Reparatur von Transformatoren Versicherten. Der Monteur war durch seine Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung gegenüber Brandrauchen, die beim Löten entstanden sind und gegenüber Clophen exponiert, welches beim Löten von Kupferleitungen verbrennt, wobei beim Erhitzen Salzsäuredämpfe freigesetzt werden. Weiterhin war er bei seiner Tätigkeit gegenüber Schweißrauchen exponiert und schließlich auch verschiedenen organischen Lösungsmitteln  ausgesetzt. Er ist also einer ganzen Reihe die Nasenschleimhaut reizenden Substanzen bei seiner Tätigkeit in der Montage/Reparatur von Transformatoren gegenüber exponiert gewesen.

Im konkreten Fall des Klägers sei es, wie aus dem Sachverständigengutachten hervorgeht, hinreichend wahrscheinlich, dass seine Hyposmie durch die beruflich bedingte Einwirkung der toxischen Stoffe verursacht worden ist.

Quelle:

LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.03.2011
Aktenzeichen: L 2 U 4115/09
Landesrechtsprechung Baden-Württemberg

© arbeitsrecht.de - (mst)

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