Rechtsprechung

Arbeitgeber kann Attest entkräften

Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hessen hat ein ärztliches Attest keine absolute Gültigkeit. Besteht ein begründeter Verdacht, dass der Arbeitnehmer die Krankheit simuliert hat, muss er beweisen, dass sich die Krankheit auf seine Arbeitsfähigkeit ausgewirkt hat.

Der Mitarbeiter eines Krankenhauses hatte die fristlose Kündigung erhalten, nachdem sein Hausarzt ihn mehrmals eine Woche lang krank geschrieben hatte. Laut Aussage seines Vorgesetzten hatte er diesem gegenüber erklärt, zwar wieder physisch und psychisch topfit zu sein, jedoch noch nicht arbeiten zu können.

Diese Erklärung erschüttere den Beweiswert der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, entschieden die Frankfurter Richter. Zwar sei das Attest der gesetzlich vorgesehene und wichtigste Beweis für die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit. Gelinge es dem Arbeitgeber jedoch, den Beweiswert zu entkräften oder zu erschüttern, müsse der Arbeitnehmer nachweisen , dass er seine Krankheit nicht simuliert habe. Es sei dann seine Pflicht, Umstände, die für eine Arbeitsunfähigkeit sprechen, darzulegen. Dazu zähle, welche Krankheiten vorgelegen, welche gesundheitlichen Einschränkungen bestanden haben und welche Verhaltensmaßregeln der Arzt gegeben hat, heißt es im Urteil. Es genüge nicht, dass der gekündigte Arbeitnehmer sich darauf beruft, sein Arzt habe die Arbeitsunfähigkeit medizinisch fachgerecht indiziert und attestiert.

Trotz der Betriebszugehörigkeit des Mitarbeiters von mehr als 20 Jahren, seines hohen Alters und Unterhaltsverpflichtungen war das Landesarbeitsgericht der Auffassung, dass es für den Arbeitgeber nicht zumutbar sei, eine Kündigungsfrist einzuhalten.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. 

Quelle:

Hess. LAG, Urteil vom 08.02.2010
Aktenzeichen: 16 Sa 890/09
Hessische Rechtsprechungsdatenbank

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