Rechtsprechung

Duschunfall ist kein Arbeitsunfall

Duschen von Lehrpersonal auf Klassenfahrten ist eine private und keine dienstliche Tätigkeit. Ein sachlicher Zusammenhang mit der versicherten Lehrer-Tätigkeit fehlt, solange aus dieser oder den Umständen der dienstlichen Tätigkeit keine besonderen Gefahrenquellen erwachsen.

Die Klägerin begleitete eine Grundschulklasse in ein Schullandheim. Nach dem gemeinsamen Wandern rutschte sie beim Duschen auf noch vorhandenen Duschresten aus und erlitt Knochenbrüche am rechten Fuß. Die Unfallkasse lehnte die Feststellung eines Arbeitsunfalls ab. Die Klägerin vertrat die Auffassung, ihre Fürsorge- und Aufsichtpflicht bestünde durchgehend, eine Unterscheidung zwischen betriebsbezogenem und privatwirtschaftlichem Teil der Dienstreise sei nicht möglich und hätte ein nicht gerechtfertigte "Atomisierung" ihrer Pflicht zur Folge.

Das SG gab der Klage statt. Das LSG hob das Urteil des SG auf und wies die Klage ab, was vom BSG bestätigt wurde.

Eine angestellte Lehrerin, die im Rahmen ihrer Beschäftigung an einer Klassenfahrt teilnimmt, ist Versicherte in der gesetzlichen Unfallversicherung. Ihre Versicherung erstreckt sich dabei auf Gesundheitsschäden infolge aller Verrichtungen und Risiken, die dort in einem sachlichen Zusammenhang mit ihrer versicherten Beschäftigung stehen. Auch unter Beachtung der Besonderheiten der Arbeit der Beschäftigten auf Klassenfahrten ist nicht von vornherein oder grundsätzlich "rund um die Uhr" alles eine versicherte Tätigkeit, was ein solcher Lehrer in dieser Zeit tut. Es verbleiben auch private Freiräume. Daher kommt es stets darauf an, ob die zur Zeit des Unfalls ausgeübte Verrichtung (oder Gefahrenexposition) in sachlichem Zusammenhang mit der versicherten Lehrer-Tätigkeit stand. Dies liegt bei höchstpersönlichen Verrichtungen wie dem Duschen im Regelfall nicht vor. Beim Duschvorgang lagen auch keine besonderen, die Gefahr erhöhenden Umstände infolge der Lehr- und Aufsichtstätigkeit und keine besonderen Gefahrenquellen an der Duschanlage vor.

Quelle:

BSG, Urteil vom 18.11.2008
Aktenzeichen: B 2 U 31/07 R
PM des BSG Nr. 58/08 v. 25.11.2008

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