Rechtsprechung

Duschunfall ist kein Dienstunfall

Verletzt sich ein Beamter im Rahmen eines mehrtätigen Fortbildungslehrgangs beim morgendlichen Duschen, stellt dies in der Regel keinen Dienstunfall dar.

Die Klägerin ist Bundesbeamtin und nahm im Jahre 2006 an einem mehrtätigen Fortbildungslehrgang teil. Dazu war sie im Lehrgangsgebäude in einem Zimmer mit Dusche untergebracht. Als sie am Morgen des ersten Lehrgangstages duschte, rutschte sie aus und zog sich Verletzungen am Unterarm sowie eine Prellung des Steißbeins zu.

Ihr Antrag, den Unfall als Dienstunfall anzuerkennen, wurde abgelehnt. Zur Begründung führte der Dienstherr aus, der Unfall sei nicht durch eine dienstliche Tätigkeit, sondern durch das private Reinigungsbedürfnis der Klägerin veranlasst gewesen.

Die Klägerin betonte dagegen, die Dusche in Vorbereitung auf den Lehrgang aufgesucht zu haben. Außerdem liege ein gepflegtes äußeres Erscheinungsbild im Interesse der Durchführung einer Fortbildung. Nachdem ihr Widerspruch erfolglos geblieben war, erhob sie Klage.

Die Klage hatte vor dem VG Koblenz keinen Erfolg.

Der Duschunfall ist kein Dienstunfall gewesen. Ein solcher setzt voraus, dass ein enger und unmittelbarer Zusammenhang zwischen Dienst und dem schädigenden Ereignis besteht, der so wesentlich ist, dass andere Ursachen dahinter zurücktreten. Das morgendliche Duschen hat aber in erster Linie der alltäglichen Körperpflege gedient, welche die Klägerin ebenso in einer Privatunterkunft vorgenommen hätte. Auch ein gepflegtes Erscheinungsbild ist nicht lehrgangsspezifisch, sondern gehört zu den Mindestanforderungen des Beamtendienstes.

Etwas anderes kann in Fällen gelten, in denen Beamte in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht sind, weil sie sich ständig dienstbereit halten müssen. Eine körperliche Reinigung kann unter bestimmten Umständen auch dann dienstlich veranlasst sein, wenn vorangegangene Tätigkeiten wie schweißtreibender Dienstsport, Übungen im schmutzigen Gelände oder Tätigkeiten an verschmutzten Maschinen diese nötig machen. Die morgendliche Körperpflege vor dem Dienst gehört aber nicht zu diesen Fallgruppen.

Quelle:

VG Koblenz, Urteil vom 25.10.2007
Aktenzeichen: 2 K 350/07.KO
PM des VG Koblenz Nr. 42/07 v. 13.11.2007

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