Rechtsprechung

Bereitschaftsärzte bei Opel sind sozialversicherungspflichtig

Junge Mediziner, die neben ihrer Ausbildung als Bereitschaftsärzte im Werksärztlichen Dienst der Firma Opel arbeiten, sind sozialversicherungspflichtig.

Die Adam Opel AG unterlag nun in einem Musterprozess, in dem es um die Sozialversicherungspflicht einer Ärztin im Praktikum ging, die am Universitätslehrkrankenhaus ausgebildet wurde und in Nebentätigkeit als Betriebsärztin bei Opel arbeitete.

Das LSG Hessen sah es als erwiesen an, dass die Ärztin im Praktikum vom diensthabenden Opel-Betriebsarzt weisungsabhängig und daher nicht selbständig tätig war.

Ein selbständig tätiger Betriebsarzt, so die Richter, kann frei darüber entscheiden, ob und welche arbeitsmedizinischen Prüfungen und Untersuchungen vorgenommen werden und zu welchem Zeitpunkt sie erfolgen sollen. Solche Entscheidungen können und dürfen Ärzte im Praktikum, da sie sich noch in der Ausbildung befinden, nicht treffen. Sie dürfen nur unter der Aufsicht approbierter Ärzte tätig werden. Daher unterstehen die Bereitschaftsärzte von Opel auch einem umfassenden Weisungsrecht des diensthabenden Werksarztes. Insofern liegt eine unselbständige und sozialversicherungspflichtige Tätigkeit vor.

Die Revision wurde nicht zugelassen.

Quelle:

Hess. LSG, Urteil vom 25.01.2007
Aktenzeichen: L 8 KR 165/05 ,  L 8 KR 148/05
PM des Hessischen LSG Nr. 06/07 v. 25.01.2007

© arbeitsrecht.de - (Redaktion arbeitsrecht.de)

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