Rechtsprechung

Bürokaufleute arbeiten nicht in körperlicher Zwangshaltung

Einem Tischler, der diesen Beruf wegen orthopädischer Beschwerden nicht mehr ausüben kann, ist eine Verweisungstätigkeit als Bürokaufmann zumutbar, da hierbei keine besondere Zwangshaltung der Wirbelsäule auftritt.

Der Kläger ist gelernter Tischler und kann wegen orthopädischer Beschwerden diesen Beruf nicht mehr ausüben. Nach ärztlicher Einschätzung sind ihm nur noch körperlich leichte Tätigkeiten, überwiegend im Sitzen mit der Möglichkeit des Haltungswechsels und ohne Zwangshaltungen für die Wirbelsäule möglich.

Der Kläger wurde deshalb auf Kosten der Rentenversicherung erfolgreich zum Bürokaufmann umgeschult. Sein Antrag auf Rente wegen Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung wurde abgelehnt, da er zwar nicht mehr als Tischler, aber noch als Bürokaufmann arbeiten könne.

Gegen die Ablehnung seines Rentenantrages hat der Kläger Klage beim Sozialgericht erhoben. Er meint, dass die orthopädischen Beschwerden einen Einsatz im Bürobereich nicht zuließen, da Bürokaufleute teilweise in Zwangshaltungen arbeiteten.

Das SG und das LSG konnten sich dieser Auffassung nicht anschließen.

Eine Rente wegen Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung setzt voraus, dass der bisherige Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausgeübt werden kann, und auch so genannte Verweisungstätigkeiten nicht in Betracht kommen.

Vorliegend ist dem Kläger aber eine Tätigkeit als Bürokaufmann zumutbar, da diese eine körperlich leichte Tätigkeit darstellt, die im Sitzen und zeitweise im Gehen und Stehen ausgeübt wird. Besondere Zwangshaltungen der Wirbelsäule treten, auch bei Arbeiten am PC, bei den heute üblichen ergonomisch ausgestalteten Arbeitsplätzen nicht auf. Gleichzeitig lässt die Arbeit regelmäßig einen gelegentlichen Haltungswechsel zu.

Quelle:

LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 30.03.2006
Aktenzeichen: L 3 RJ 126/04
PM des LSG Sachsen-Anhalt Nr. 05/06 v. 17.05.2006

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