Rechtsprechung

ALG II: Liaison D`Amour ist keine eheähnliche Lebensgemeinschaft

Eine lediglich kurzzeitige Liebesbeziehung erfüllt nicht die Voraussetzungen für eine eheähnliche Lebensgemeinschaft, da der Partner nicht durch Geld- und Unterhaltsleistungen unterstützt werden soll.

Seit Einführung des Arbeitslosengeldes II zum 01.01.2005 gilt: Ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger hat dann keinen Anspruch auf Leistungen, wenn ein Mitglied seiner Bedarfsgemeinschaft leistungsfähig ist. Zur Bedarfsgemeinschaft zählen auch die Personen, die mit dem Hilfebedürftigen in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben.

Eine lediglich kurzzeitige Liebesbeziehung ist keine vom gegenseitigen Einstehen füreinander geprägte eheähnliche Lebensgemeinschaft. Eine solche kurzfristige Liebesbeziehung ist regelmäßig nicht von dem Wunsch der Partner beseelt, den anderen durch Geld- und Unterhaltsleistungen zu unterstützen, so das SG Dortmund.

Quelle:

SG Düsseldorf, Beschluss vom 23.11.2005
Aktenzeichen: S 35 AS 343/05 ER
PM des SG Düsseldorf v. 12.12.2005

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