Rechtsprechung

Fristlose Kündigung wegen Beschimpfungen

Eine unangemessene Behandlung (Beschimpfung) von Bewohnern eines Pflegeheims rechtfertigt eine fristlose Kündigung, ohne dass es zuvor einer wirksamen Abmahnung bedarf.

Die Klägerin war seit 1988 als Altenpflegehelferin in einem Alten- und Pflegeheim beschäftigt. Anfang März 1999 erhielt sie eine Abmahnung, deren Vorwürfe streitig waren. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme herrschte die Klägerin Ende September 1999 eine Heimbewohnerin mit den Worten Reiß endlich das Maul auf, ich will dir die Zähne einsetzen" und eine andere Bewohnerin mit Nimm endlich deinen Arsch hoch oder es passiert etwas" an. Die Beklagte kündigte daraufhin das Arbeitsverhältnis fristlos. 

Die Kündigungsklage hatte in beiden Instanzen keinen Erfolg.
Zur Begründung führte das Gericht aus, dass es der Beklagten angesichts dieser Äußerungen der Klägerin gegenüber den Bewohnerinnen nicht mehr zuzumuten ist, das Arbeitsverhältnis auch nur bis zum Ablauf der Kündigungsfrist fortzusetzen. Eine Altenpflegehelferin, die sich derart gegenüber anvertrauten Bewohnern verhält, darf nicht mehr mit pflegerischen Aufgaben betraut werden. Die Vertrauensgrundlage für das Arbeitsverhältnis ist unwiederbringlich zerstört. 

Einer vorangegangenen Abmahnung hat es nicht bedurft, weil der Klägerin klar sein musste, dass die Beklagte dieses Verhalten nicht hinnehmen konnte und durfte.

Quelle:

LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.05.2001
Aktenzeichen: 5 Sa 315/00
PM des LAG Schleswig-Holstein Nr. 6/01 v. 11.09.2001

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