Rat vom Experten

Die Probezeit

Das Arbeitsverhältnis beginnt regelmäßig mit einer mehrmonatigen Probezeit. Sie soll in erster Linie dem Arbeitgeber darüber Aufschluss geben, ob sich der neuangestellte Arbeitnehmer für die ihm zugedachte Aufgabe eignet.

I. Begriff

Unter der Probezeit versteht man die erste Phase des Arbeitsverhältnisses, die sich durch erleichterte Kündigungsmöglichkeiten auszeichnet.
Der Begriff Probezeit wird vielfach mit der 6-monatigen Wartezeit nach dem Kündigungsschutz verwechselt bzw. gleichgestellt. Arbeitsrechtlich ist hierunter aber nur die Möglichkeit zu verstehen, innerhalber der ersten sechs Montage das Arbeitsverhältnis mit einer kürzen Frist kündigen zu können.

II. Dauer und Berechnung

Die Dauer der Probezeit richtet sich nach Schwierigkeit und Komplexität der Tätigkeit im Einzelfall. Bei individualvertraglicher Vereinbarung werden für den Regelfall sechs Monate als Höchstgrenze angesehen. Tarifvertraglich sind zumeist Probezeiten zwischen einem und drei Monaten vorgesehen.

III. Beendigung während der Probezeit

Die wesentliche Bedeutung der Probezeit liegt darin, dass das Arbeitsverhältnis während dieser Phase grundsätzlich unter verkürzten Fristen ordentlich gekündigt werden kann. Während der Probezeit von maximal sechs Monaten kann das Arbeitsverhältnis jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden (§ 622 Abs. 3 BGB). Kürzere Fristen können nur durch Tarifvertrag vereinbart werden

Die Vereinbarung einer längeren Kündigungsfrist als der gesetzlichen Mindestfrist von zwei Wochen ist immer zulässig.
Bei einer Probezeit von mehr als sechs Monaten gilt ab dem Beginn des siebten Monats die Kündigungsfrist von vier Wochen.

Eine außerordentliche Kündigung ist während der Probezeit zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt und die Zweiwochenfrist eingehalten wird. Mangelhafte Kenntnisse und Leistungen rechtfertigen die außerordentliche Kündigung jedoch grundsätzlich nicht, da Zweck der Probezeit gerade die Klärung der Eignung des Arbeitnehmers ist. Eine Ausnahme gilt jedoch dann, wenn sich in der Probezeit bereits herausstellt, dass die Leistungen des Arbeitnehmers als Vertragserfüllung völlig unbrauchbar sind.

Bei Probezeiten von maximal sechs Monaten, für die der allgemeine Kündigungsschutz noch nicht greift, kann der Arbeitgeber, wenn er dem Arbeitnehmer noch eine weitere Bewährungschance geben will, statt einer Kündigung mit Wiedereinstellungsoption auch einen Aufhebungsvertrag mit bedingter Wiedereinstellungszusage anbieten.


Die Inhalte dieser Expertenrubrik wurden freundlicherweise von Rechtsanwalt Christoph Burgmer aus der Rechtsanwaltskanzlei "burgmer rechtsanwälte" in Düsseldorf zur Verfügung gestellt.

© arbeitsrecht.de - (cb)

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