Die Teilnahme an einer vom Arbeitgeber angeordneten Schulung ist Arbeitszeit i.S.d. § 87 Abs 1 Nr. 2 und Nr. 3 BetrVG

Es bleibt offen, ob vom Begriff der "Durchführung" von Bildungsmaßnahmen iSv. § 98 Abs. 1 BetrVG auch deren tägliche Dauer und tageszeitliche Lage erfasst werden, da jedenfalls ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG gegeben ist. Die Teilnahme an einer vom Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts angeordneten Schulungsmaßnahme ist Arbeitszeit im Sinne dieser Vorschriften.

[BAG, Beschl. v. 15.04.2008 - 1 ABR 44/07]

Die Inhalte dieser Expertenrubrik wurden freundlicherweise von Rechtsanwalt Michael Fleischmann aus der Rechtsanwaltskanzlei "seebacher.fleischmann.müller" in München zur Verfügung gestellt.

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