Rat vom Experten

Was passiert nach einem Arbeitsunfall ("Was passiert, wenn was passiert?")

Kommt es bei der Arbeit oder auf dem direkten Weg zur Arbeit zu einem Unfall, hat der Arbeitnehmer Ansprüche gegen seine Berufsgenossenschaft, unabhängig davon, ob er den Unfall verschuldet hat oder nicht. Es bestehen Ansprüche auf Heilbehandlung, auf Rehamaßnahmen (Kur, Umschulung, Ausstattung mit Technischen Arbeitshilfen) sowie auf finanzielle Leistungen (insbes. Verletztengeld, Übergangsgeld, Renten).

Finanzielle Ansprüche gegen den Arbeitgeber oder Arbeitskollegen bestehen in der Regel nicht (Ausnahme: Vorsätzliche Verursachung des Arbeitsunfalles). Sicherheitsmängel oder vorschriftswidriges Verhalten kann allerdings den Staatsanwalt auf den Plan rufen und zu strafrechtlichen Konsequenzen führen (insbes. fahrlässige Körperverletzung und fahrlässige Tötung).

Im Betrieb muss jeder Unfall Aktivitäten auslösen. Entsteht durch den Arbeitsunfall eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 3 Tagen, ist dies der Berufsgenossenschaft durch eine Unfallanzeige mitzuteilen. Diese Anzeige ist vom Betriebs- bzw. Personalrat mit zu unterzeichnen. Eine Kopie muss an die Arbeitsschutzbehörde geschickt werden. Der Betriebsrat ist an der vorgeschriebenen Untersuchung des Unfalls zwingend zu beteiligen.

Um die Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen zu überprüfen, ist stets die Gefährdungsbeurteilung heranzuziehen. Es ist insbes. zu fragen, ob die Unfallursachen vollständig und richtig bei der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt worden sind. Ist dies nicht der Fall, muss sie nachgebessert werden. Festgestellte Mängel sind unverzüglich zu beheben. Sofern dies nicht möglich ist, kann dies zu einer (vorläufigen) Stilllegung von mangelhaften Anlagen oder Arbeitsplätzen durch die Arbeitsschutzbehörde oder Berufgenossenschaft führen.

Entsteht nach dem Unfall eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 6 Wochen, muss eine systematische Wiedereingliederung des/der Verletzten durch ein Betriebliches Eingliederungsmanagement unter Beteiligung des Betriebsrats durchgeführt werden (§ 84 Abs. 2 Sozialgesetzbuch 9). Führt der Unfall zu einer dauerhaften gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung, ist im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements vor allem zu prüfen, ob der Arbeitsplatz durch technische oder arbeitsorganisatorische Veränderungen an die entstandenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen angepasst werden kann.

Ist der Unfall auf betriebliche Ursachen (z.B. technische Mängel, Arbeitsdruck, Überschreitung der Höchstarbeitszeiten) zurückzuführen, steht der Arbeitgeber aufgrund dieser Umstände besonders in der Pflicht. Schwerbehinderte Unfallopfer haben nach § 81 Abs. 4 SGB IX Anspruch auf einen Arbeitsplatz, auf dem sie ihre Fähigkeiten und Kenntnisse möglichst voll verwerten und weiterentwickeln können.


Die Inhalte dieser Expertenrubrik wurden freundlicherweise von Rechtsanwalt Ulrich Faber aus der Rechtsanwaltskanzlei "Kompetenzzentrum Arbeitsrecht" in Bochum zur Verfügung gestellt.

© arbeitsrecht.de - (Ulrich Faber)

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