Änderungen im Arbeitsrecht 2006 und Weihnachtsgeld 2005 (26/2005)
Wie praktisch jedes Jahr sind auch für 2006 wesentliche Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht zu erwarten. [mehr]
Wie praktisch jedes Jahr sind auch für 2006 wesentliche Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht zu erwarten. [mehr]
Fast unbemerkt hat der Begriff des "betrieblichen Eingliederungsmanagements" im Jahr 2004 Einzug in das SGB IX gehalten. Dabei sind die Folgen eines fehlenden betrieblichen Eingliederungsmanagements im Bereich des Arbeitsrechts gravierend. [mehr]
Die bisherige Praxis zur Versicherungspflicht nach einer einvernehmlichen unwiderruflichen Freistellung wurde geändert. Sie endet künftig mit dem letzten Tag der tatsächlichen Beschäftigung, was dramatische Folgen für den Betroffenen haben kann. [mehr]
Das Thema "gesetzliche Mindestlöhne" ist und bleibt aktuell. Die Bandbreite der Diskussion reicht von "Einstellungshindernis" über die Befürchtung von "Einschnitten in die Tarifautonomie" bis hin zur erhofften "Beseitigung von Hungerlöhnen". [mehr]
Zum Ärger des Arbeitgebers kann es passieren, dass wegen eines Formfehlers ein befristetes zu einem unbefristeten Arbeitverhältnis wird. Was beim Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages beachtet werden sollte, erläutert wir hier. [mehr]
Die Zahl der Anbieter und Nutzer von Internet-Telefonie ("Voice over IP") steigt rasant an. Doch Experten warnen: Diese Zukunftstechnologie wird ein weiterer Meilenstein in der Überwachung von Mitarbeitern sein. [mehr]
Das Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) bieten für die Elternzeit zwar vollständige und klare Regelungen, dennoch müssen sich die Arbeitsgerichte vorwiegend in den Bereichen Kündigung und Teilzeitarbeit regelmäßig mit entsprechenden Klagen befassen. [mehr]
Durch die Normierung von Berufskrankheiten sollen Arbeitnehmer gegen die Folgen länger dauernder, ihre Gesundheit schädigenden Einwirkungen, während der Arbeit geschützt werden. Der Streit um die Anerkennung einer Berufskrankheit gehört jedoch zu den schwierigsten Materien im Sozialrecht. [mehr]
In allen Bereichen der deutschen Wirtschaft befindet sich die Teilzeitarbeit auf dem Vormarsch. Grund dafür ist das seit dem Jahr 2001 geltende Teilzeit- und Befristungsgesetz, das Arbeitnehmern die Möglichkeit gibt, die Reduzierung ihrer Arbeitszeit zu verlangen. [mehr]
Juristisch geklärt sein dürfte, dass die in einem vom Arbeitgeber mehrfach verwandten Arbeitsvertrag (Formulararbeitsvertrag) enthaltenen Ausschlussfristen, die kürzer als drei Monate sind, unwirksam sind. Aber inwieweit sind Ausschlussfristen nach der Schuldrechtsreform überhaupt noch zulässig? [mehr]
Wovon hängt eigentlich die Höhe der Abfindung im Falle einer Kündigung ab? Vom Einkommen des Arbeitnehmers? Von seiner Betriebszugehörigkeit? Von der Erfolgsaussicht einer Klage? Ja, von alledem. [mehr]
Im Jahr 2001 wurden allein 2.878 Zeugnisprozesse geführt, die außergerichtliche Streitquote liegt wesentlich höher. Eigentlich sollte es doch selbstverständlich sein, dass jeder ausscheidende Arbeitnehmer so schnell wie möglich alle Arbeitspapiere in Händen hat. [mehr]
Regelmäßig wird das private Surfen und der private E-Mail-Verkehr im Büro entweder ausdrücklich untersagt oder in geringem Umfang toleriert. Hier stellt sich die Frage, wann der Arbeitgeber berechtigt ist, das Arbeitsverhältnis zu kündigen, weil ein Arbeitnehmer trotz bestehenden Verbots das Internet zu privaten Zwecken genutzt hat. [mehr]
Eine Vielzahl von zusätzlichen Leistungen werden über Arbeitsvertragsklauseln vereinbart. Während Freiwilligkeits- und Anrechnungsklauseln nach wie vor grundsätzlich wirksam sind, müssen Widerspruchsvorbehalte nach aktueller Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in einem neuen Licht gesehen werden. [mehr]
Der Arbeitgeber kann unter bestimmten Voraussetzungen Sondervergütungen für Zeiten krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit kürzen. Die dabei zu beachtende Vorgehensweise ist in § 4a EFZG geregelt. Diese Vorschrift legt jedoch enge Maßstäbe für eine Kürzung an. [mehr]
SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen die Freibetragsregelungen für erwerbsfähige Arbeitslose neu fassen. Hierzu ist geplant, in allen Einkommensbereichen höhere Freibeträge für Erwerbstätigkeit einzuräumen und zugleich eine einfachere Lösung für die Einkommensanrechnung zu schaffen. [mehr]
Die Bundesregierung setzt den eingeschlagenen Weg der Strukturreformen am Arbeitsmarkt als zentraler Bestandteil der Agenda 2010 fort. Im Mittelpunkt sollen die Erweiterung der Befristungsmöglichkeiten, die Vereinfachung der Sanktionsregeln bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung sowie die Verlängerung der aktiven Fördermöglichkeiten stehen. [mehr]
Psychische Belastungen gehören zur modernen Arbeitswelt wie der Topf zum Deckel - fast jeder Berufstätige hat solch eine Situation schon einmal kennen gelernt. Und trotzdem: Psychische Belastungen müssen nichts Schicksalhaftes sein, wenn Betriebs- und Personalräte diese Problematik richtig anpacken. [mehr]
Schwerbehinderte Menschen haben einen besonderen Kündigungsschutz. Ungeachtet dessen sind von der Öffentlichkeit relativ unbemerkt neue Kündigungsbestimmungen im SGB IX in Kraft getreten, die Verschlechterungen für schwerbehinderte Menschen bringen. [mehr]
Mit dem neuen Berufsbildungsgesetz (BBiG) soll mehr jungen Menschen eine Erstausbildung ermöglicht werden. Aus Sicht der Gewerkschaften ist das neue BBiG jedoch nicht der große Wurf. [mehr]
Die Neuregelung des Alterseinkünftegesetzes hat nicht nur steuerechtliche Folgen, sondern auch arbeitsrechtliche Auswirkungen, die man kennen sollte. [mehr]
Berufstätige Eltern und allein Erziehende können ein Lied davon singen: sie müssen zur Arbeit und der Nachwuchs kränkelt - was tun? Hier hilft das Kinder-Pflegekrankengeld. Dieses wird gezahlt, wenn Eltern wegen einer Erkrankung ihres Kindes nicht bei der Arbeit erscheinen können. [mehr]
Um Stellen ohne Massenentlassungen abzubauen, greifen immer mehr krisengeschüttelte Unternehmen auf staatlich geförderte "Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften"( BQG) zurück. Doch welche Chancen und Risiken bringt der Wechsel in BQGs für die betroffenen Arbeitnehmer mit sich; welche arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Aspekte sind zu beachten? [mehr]
Die Arbeitsgelegenheiten wurden - im Rahmen von Hartz IV - durch das SGB II neu geschaffen. Für Betriebsräte ist dies eine neue arbeitsrechtlichen Thematik; stellt sich doch hier die Frage nach den Mitwirkungsrechten. [mehr]
Am 1. Januar 2005 ist das neuen Alterseinkünftegesetz in Kraft getreten. Das Gesetz ordnet die Besteuerung der Altersversorgung insgesamt neu - es wird schrittweise zur nachgelagerten Besteuerung der Renten übergegangen. [mehr]
Durch die Einführung der Grundsicherung für Arbeitslose mit dem SGB II wird ein restriktiver Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik vorgenommen. Gezahlt wird jetzt nur noch das Existenzminimum und das auch nur nachrangig. [mehr]