Abmahnung - Ein Überblick (16/2000)

Was bedeutet "Abmahnung"?

Von großer praktischer Bedeutung in der Arbeitswelt ist der Ausspruch einer sogenannten Abmahnung. Sie ist - vereinfacht ausgedrückt - eine Erklärung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, dass er mit einem bestimmten Verhalten von ihm nicht einverstanden sei und eine Wiederholung nicht dulden wolle.

Die Abmahnung hat eine Hinweis- und eine Warnfunktion: Der Arbeitgeber weist auf einen vermeintlichen Vertragsverstoß oder ein aus sonstigem Grund pflichtwidriges Verhalten hin und warnt den Arbeitnehmer zugleich dahingehend, dass eine Wiederholung des abgemahnten Verhalten eine Kündigung wegen vertragswidrigen Verhaltens zur Folge haben könnte (Verhaltenskündigung).

Auch eine Ermahnung, Rüge, Verwarnung oder Vorhaltung wird manchmal als Abmahnung bezeichnet; mit ihr warnt der Arbeitgeber aber nicht vor einer möglichen Kündigung, sondern will durch den Ausspruch der Ermahnung nur ein bestimmtes Verhalten kritisieren. Der Ausspruch ist sozusagen die Strafe, die Abmahnung hat nur eine sog. Sanktionsfunktion.

Wann muss eine Abmahnung ausgesprochen werden, wann ist sie entbehrlich?

Im Vertragsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann man verschiedene Bereiche voneinander unterscheiden, insbesondere den sog. Leistungsbereich und den Vertrauensbereich.

Mit dem Leistungsbereich ist das konkrete Leistungsaustauschverhältnis "Einkommen gegen Inanspruchnahme der Arbeitskraft" gemeint. Kommt es in diesem Verhältnis zu Fehlern durch den Arbeitnehmer, ist der Arbeitgeber in aller Regel verpflichtet, den Arbeitnehmer zunächst mittels einer Abmahnung zu warnen, bevor er eine Kündigung aussprechen kann.

Kommt es dagegen zu einem Fehlverhalten des Arbeitnehmers im Vertrauensbereich, liegt der angebliche Verstoß also nicht darin, dass der Arbeitnehmer seine Arbeit schlecht erfüllt, sondern dass er in sonstiger Weise des Vertrauen des Arbeitgebers mißbraucht (typischer Fall: Unterschlagung von Eigentum des Arbeitgebers), kann der Arbeitgeber in der Regel sofort - also ohne vorherigen Ausspruch einer Abmahnung - kündigen. Die Abmahnung ist hier entbehrlich, weil dem Arbeitgeber wegen des Vertrauensbruches ein weiteres Festhalten an der Vertragsbeziehung zu dem Arbeitnehmer nicht zugemutet werden kann.

Was muss im einzelnen bei einer Abmahnung beachtet werden?

1. Was muss in einem Abmahntext stehen? (Bedeutung für eine eventuelle Kündigung)

Wie bereits angedeutet, muß in der Abmahnung ein ganz bestimmtes Verhalten präzise dargestellt und beanstandet werden, d.h. vor allem auch unter Nennung oder Eingrenzung von Tag, Ort und Zeitraum des Fehlverhaltens. Der Arbeitnehmer muss in die Lage versetzt werden erkennen zu können, welche seiner Handlungen er in Zukunft unterlassen oder korrigieren soll.

In der Abmahnung muss dementsprechend sinngemäß der Hinweis enthalten sein: "Wenn Sie sich noch einmal so verhalten wie in dieser Abmahnung dargelegt, werde ich es dann möglicherweise nicht bei einer erneuten Abmahnung bewenden lassen, sondern Ihnen kündigen".

Die präzise Beschreibung des Verhaltensverstoßes ist auch deshalb wichtig, weil zum Inhalt einer Kündigung nicht ein Verhalten gemacht werden darf, dass schon einmal Gegenstand einer Abmahnung gewesen ist. Wenn man so will: Ein und dasselbe Verhalten darf nicht zweimal "bestraft" werden.

2. Muss eine Abmahnung schriftlich ausgesprochen werden?

Zwar kann eine Abmahnung ohne Beachtung einer Form, also auch mündlich ausgesprochen werden. Der Arbeitgeber wird jedoch in aller Regel eine schriftliche Fassung der Abmahnung vorziehen. Dies hat für ihn den Vorteil, dass die Abmahnung mit in die Personalakte aufgenommen werden und später im Falle eines Kündigungsausspruchs nachgewiesen werden kann, dass schon einmal und mit welchem Inhalt eine Abmahnung ausgesprochen worden ist.

Ein weiterer wichtiger Aspekt: In der Abmahnung muss nach dem oben Gesagten genau bezeichnet werden, welches Verhalten an welchem Tag abgemahnt werden soll. Das läßt sich aller Erfahrung nach präziser schriftlich fassen als nur mündlich.

Und: Die Abmahnung ist eine einseitig ausgesprochene Willenserklärung, die ihre rechtlichen Wirkungen erst entfalten kann, wenn sie dem Empfänger zugegangen ist. Den Zugang beim Empfänger hat der Arbeitgeber zu beweisen. Eine mündlich erteilte Abmahnung wird er nur beweisen können, wenn er sie im Beisein eines Zeugen dem Arbeitnehmer erteilt. Den Zugang einer schriftlichen Abmahnung kann er auch durch Vorlage eines entsprechenden Zugangsdokumentes beweisen.

Aus Sicht des Arbeitgebers nicht erforderlich ist, dass der Arbeitnehmer den Text der Abmahnung liest. Der Arbeitnehmer kann sich also nicht damit zu rechtfertigen versuchen, es sei zwar einen Brief seines Arbeitgebers bei ihm zu Hause angekommen, er habe ihn aber nicht zur Kenntnis genommen.

3. Innerhalb welchen Zeitraums muss eine Abmahnung ausgesprochen werden?

Eine konkrete Frist, innerhalb derer der Arbeitgeber nach Kenntniserlangung von einem seiner Auffassung nach abmahnwürdigen Verhalten die Abmahnung aussprechen muss, gibt es zwar nicht. Auch die in vielen Tarifverträgen für die Geltendmachung von Ansprüchen vorgesehenen Fristen sind auf die Ausübung des Abmahnrechts nicht anzuwenden.

Aber der Arbeitgeber muß trotzdem beachten, dass das Recht zur Abmahnung nicht nach Verstreichenlassen einer gewissen Zeit unter bestimmten Umständen verwirkt ist.

4. Welche Personen dürfen eine Abmahnung aussprechen?

Nicht jedes Mitglied eines Unternehmens kann einen Arbeitnehmer abmahnen. Abmahnberechtigt ist nur, wer auch gegenüber anderen Arbeitnehmern Weisungen erteilen darf. Dies werden aus dem innerbetrieblichen Bereich häufig z.B. Prokuristen oder Personalleiter sein; diese Berechtigung kann aber auch einer Person außerhalb des Betriebes, insbesondere einem mit der Angelegenheit beauftragten Rechtsanwalt, zugesprochen werden.

5. Muss ein Betriebsrat bei einer Abmahnung mit einbezogen werden?

Ebenfalls nicht erforderlich ist es, dass der Arbeitgeber vor Ausspruch einer Abmahnung einen eventuell vorhandenen Betriebsrat hiervon informiert oder gar seine Zustimmung einholt. Diese "Freiheit" vor einer Betriebsratskontrolle könnte der Arbeitgeber allenfalls dadurch einbüßen, dass ausdrücklich in einer entsprechenden Betriebsvereinbarung eine andere Regelung getroffen wird.

6. Wie lange muss sich der Arbeitnehmer nach einer Abmahnung bewähren können?

Auch wer sich als Arbeitgeber zurecht über das Verhalten eines Arbeitnehmers geärgert und eine Abmahnung ausgesprochen hat, muss dem Abgemahnten eine Chance geben, sich in Zukunft besser zu verhalten. Wie lange er hierfür Zeit erhalten sollte, läßt sich nicht pauschal beantworten, sondern ist den konkreten Arbeitsumständen abhängig.

7. Sind vor einer Kündigung mehrere Abmahnungen erforderlich?

Auch die Frage, ob ein Arbeitnehmer vor einer Kündigung zumindest zweimal abgemahnt worden sein muss, kann nicht pauschal beantwortet werden. Es gibt jedenfalls keine feste Regel: "Drei Abmahnungen, eine Kündigung". Vielfach genügt eine einmalige Abmahnung als Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung.

Über den Autor:
Thomas Adam,
Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bremen

© arbeitsrecht.de - (ta)

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