Gesetzgebung

Reformierte Unfallverhütungsvorschrift ist in Kraft getreten

Anfang 2011 haben sich die Regelungen zur betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung in Betrieben geändert. Erstmals gibt es eine einheitliche Vorgabe zur Konkretisierung des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG).

In der Unfallverhütungsvorschrift "DGUV Vorschrift 2" geht es um "die Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) ergebenden Pflichten zu treffen hat".

Nach dem Inkrafttreten des ASiG im Jahr 1974 haben Berufsgenossenschaften und  Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand die Anwendung des Gesetzes unabhängig voneinander durch Unfallverhütungsvorschriften konkretisiert. Einheitliches Vorgehen war dadurch zwar innerhalb einer Branche und eines Unfallversicherungsträgers gegeben, nicht aber branchenübergreifend. Das hatte zur Folge, dass je nach Branche und Unfallversicherungsträger gleichartige Betriebe ungleich behandelt wurden. Ebenso unterschieden sich die Anforderungen an Unternehmen im gewerblichen und öffentlichen Sektor.

Der Umgang mit dem ASiG soll mit der neuen Unfallverhütungsvorschrift vereinfacht und einheitlich werden. Die "DGUV Vorschrift 2" enthält Vorgaben zur Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit durch den Unternehmer, zur erforderlichen Fachkunde auf Seiten der zu bestellenden Betriebsärzte und Fachkräfte und zu dem notwendigen Berichtswesen. Der Unternehmer erfährt also, wie er wen bestellen kann und dass es schriftliche Berichte zu der Betreuung geben muss.

Die Regelungen der "DGUV Vorschrift 2" vereinheitlichen die Betreuungsanforderungen innerhalb des gewerblichen Sektors sowie zwischen gewerblichem und öffentlichem Bereich. Dadurch soll  sichergestellt werden, dass gleichartige Betriebe auch gleich behandelt werden und der Betreuungsumfang nicht mehr differiert. So unterliegen beispielsweise Krankenhäuser, Kindertagesstätten oder Flughäfen denselben Betreuungsanforderungen, gleichgültig, ob sie in privater oder öffentlicher Trägerschaft sind. Das Grundprinzip der Betreuung beinhaltet die Einteilung der Betriebsarten in drei Betreuungsgruppen, die am Gefährdungspotenzial und den Betreuungserfordernissen ausgerichtet sind. Davon hängen dann auch die Anforderungen an den Betriebsarzt und die einzelnen Fachkräfte ab.

Grundsätze der neuen "DGUV Vorschrift 2" sind insbesondere, dass

  • sich gleichartige Betriebe auch gleichen Anforderungen im Arbeitsschutz stellen müssen,
  • die individuelle Gefährdungssituation eines Betriebes in der arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuung berücksichtigt werden muss und
  • die Eigenverantwortlichkeit des Unternehmers betont wird.


Eine interaktive Hilfe zur DGUV Vorschrift 2 finden Sie hier!


Quelle:
www.dguv.de

© arbeitsrecht.de - (akr)

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