Gesetzgebung

Konzept einer Familienpflegezeit vorgestellt

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat ihr Konzept einer Familienpflegezeit präzisiert: Demnach soll ein Rechtsanspruch zur Inanspruchnahme eingeführt werden.

Das Modell sieht vor, dass Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 50 Prozent reduzieren können, dabei dann aber 75 Prozent ihres Gehalts beziehen. Zum Ausgleich müssten sie später wieder voll arbeiten, bekämen aber in diesem Fall weiterhin nur 75 Prozent des Gehalts - so lange, bis das Zeitkonto wieder ausgeglichen ist.

Arbeitnehmer können bereits im Vorfeld einer möglichen Pflegebedürftigkeit in der Familie Zeit für die Pflegephase auf einem Wertkonto ansparen. Dies wird dann mit der Lohnfortzahlung in der Pflegephase verrechnet. Reicht das Guthaben auf dem Wertkonto nicht aus, um die Pflegephase zu überbrücken, leistet der Arbeitgeber eine Lohnvorauszahlung.
 
Kleinen und mittleren Betrieben soll die Gewährung von Familienpflegezeiten erleichtern. Betriebe mit weniger als 250 Beschäftigten sollen die Lohnaufstockung während der Pflegezeit als zinslosen Kredit von der KfW-Bankengruppe erhalten können.

Arbeitnehmer, die die Familienpflegezeit in Anspruch nehmen wollen, sollen verpflichtet werden, eine Versicherung abzuschließen, die einspringt, wenn sie nach der Pflegezeit wegen Berufsunfähigkeit oder Tod den Lohnvorschuss nicht zurückzahlen können. Die Police soll je nach Alter bis zu zehn Euro im Monat kosten. Das Modell hat der ehemalige Wirtschaftsweise Bert Rürup entwickelt.
 
Bis zum Herbst sollen gemeinsam mit den Ressorts die Eckpunkte der Familienpflegezeit formuliert werden. Auf dieser Grundlage beginnt dann die Arbeit an einem Gesetzentwurf. Nach Schröders Vorstellungen soll das neue Gesetz im ersten Halbjahr 2011 in Kraft treten.

Quelle:

www.bmfsfj.de v. 20.05.2010

© arbeitsrecht.de - (ts)

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