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Verpflichtungerklärungfor tbildung + Kündigung in Kurzarbeit

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  • Verpflichtungerklärungfor tbildung + Kündigung in Kurzarbeit

    Hallo Zusammen!

    Also folgender Sachverhalt ist eintreten:
    Derzeit befinde ich in einer 3jährigen Fortbildung, welche noch bis August 2011 läuft, dazu wurde folgender Verpflichtungserklärung geschlossen:

    "§ 4 Rückerstattung Kündigt der Arbeitnehmer innerhalb von drei Jahren nach Abschluss des Studiums das Arbeitsverhältnis oder kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund, der von dem Arbeitnehmer zu vertreten ist, oder ordentlich aus verhaltensbedingten Gründen, so hat der Arbeitnehmer die vom Arbeitgeber getragenen Kosten des Fortbildungslehrgangs zurück zu erstatten. Die Rückzahlungsverpflichtung mindert sich dabei für jeden vollen Monat der Betriebszugehörigkeit nach Abschluss Studiums um 1/36 der Gesamtkosten."


    Nun ist es so, dass sich die wirtschaftliche Lages des Unternehmens seid einiger Zeit deutlich verschlechtert. Daraufhin habe ich begonnen mit anderweitig zu orientieren und nun einen neues Jobabgebot vorliegen. Mittlerweile wurde Kurzarbeit für die nächsten 6 Monate angeordnet und ich habe meinen Arbeitvertrag gekündigt.


    Bin ich trotz Kurzarbeit und schlechter wirtschaftlicher Lage als Hauptkündigungsgrund verpflichtet die Forbildungskosten zurück zu zahlen?


    Vielen Dank im Voraus für eure Antworten!
    LG Katja

  • #2
    AW: Verpflichtungerklärungfor tbildung + Kündigung in Kurzarbeit

    Zitat von Miezekatze1985 Beitrag anzeigen
    Hallo Zusammen!

    Also folgender Sachverhalt ist eintreten:
    Derzeit befinde ich in einer 3jährigen Fortbildung, welche noch bis August 2011 läuft, dazu wurde folgender Verpflichtungserklärung geschlossen:

    "§ 4 Rückerstattung Kündigt der Arbeitnehmer innerhalb von drei Jahren nach Abschluss des Studiums das Arbeitsverhältnis oder kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund, der von dem Arbeitnehmer zu vertreten ist, oder ordentlich aus verhaltensbedingten Gründen, so hat der Arbeitnehmer die vom Arbeitgeber getragenen Kosten des Fortbildungslehrgangs zurück zu erstatten. Die Rückzahlungsverpflichtung mindert sich dabei für jeden vollen Monat der Betriebszugehörigkeit nach Abschluss Studiums um 1/36 der Gesamtkosten."


    Nun ist es so, dass sich die wirtschaftliche Lages des Unternehmens seid einiger Zeit deutlich verschlechtert. Daraufhin habe ich begonnen mit anderweitig zu orientieren und nun einen neues Jobabgebot vorliegen. Mittlerweile wurde Kurzarbeit für die nächsten 6 Monate angeordnet und ich habe meinen Arbeitvertrag gekündigt.


    Bin ich trotz Kurzarbeit und schlechter wirtschaftlicher Lage als Hauptkündigungsgrund verpflichtet die Forbildungskosten zurück zu zahlen?


    Vielen Dank im Voraus für eure Antworten!
    LG Katja
    Hallo, Miezekatze
    ich denke schon das die Verpflichtungserklärung auch bei Kurzarbeit bestehen bleibt. Du solltest diesbezüglich mal mit dem AG reden, vieleicht ist da was zu machen.
    Gruß FS
    In einem guten Wort ist Wärme für drei Winter!

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    • #3
      AW: Verpflichtungerklärungfor tbildung + Kündigung in Kurzarbeit

      Die wirtschaftliche Lage des Unternehmens hat keine Auswirkung auf die Gültigkeit des Vertrages, und Kurzarbeit hat nicht automatisch die Insolvenz zur Folge...

      Du kannst aber auch das interessierte Unternehmen fragen, ob es bereit ist, sich an der Rückzahlung der Fortbildungskosten zu beteiligen.

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      • #4
        AW: Verpflichtungerklärungfor tbildung + Kündigung in Kurzarbeit

        Werden denn Leute entlassen? Aufhebungsverträge angeboten? Abfindungen gezahlt?

        Kommentar


        • #5
          AW: Verpflichtungerklärungfor tbildung + Kündigung in Kurzarbeit

          Zwei Kündigungen wurden bereits ausgesprochen - eine jedoch wieder zurück genommen, da meine Position ja künftig auch wieder besetzt werden muss.

          Desweiteren ist vielleicht zu erwähnen, dass eine Übernahme durch eine andere Firma bevor steht und völlig unklar ist wie es danach weiter geht.

          Sollte es tatsächlich zu einer Rückzahlung kommen, kann der Arbeitgeber einfach das Gehalt einbehalten bzw. kürzen oder muss es darüber eine Vereinbarung geben? Und muss ich den gesamten Betrag sofort zurück erstatten oder muss der AG sich auf eine Ratenzahlung einlassen?

          Fragen über Fragen in meinem Kopf ....

          Kommentar


          • #6
            AW: Verpflichtungerklärungfor tbildung + Kündigung in Kurzarbeit

            Ich vermute mal um eine Rückzahlung wirst du eher nicht herum kommen, die Unsicherheit in der Firma oder der Übernahme hat leider letztlich mit dem geschlossenen Vertrag nichts zu tun.

            Der AG kann dir nicht einfach das komplette Gehalt nicht auszahlen, er muss dir min. den pfändungsfreien Betrag auszahlen von bei Singles ca. 1000 € Netto. Den Rest könnte er aufrechnen.

            Im Grunde muss er sich danach nicht auf Ratenzahlung einlassen, das wäre aber wohl letztlich vernünftig. Das Geld steht dem AG wohl bei Austritt deinerseits sofort zu. Er könnte dir dann den Gerichtsvollzieher schicken, wenn er böse ist :-(

            MfG
            Matthias

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