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  • Einbehalt Gehalt

    Hallo,

    MA hat über 17 Monate eine Zulage bekommen, auf die kein Anspruch war. Der MA war dies nicht klar, sie konnte das nicht einschätzen.
    Nun ist es dem AG aufgefallen, und er hat ohne Ankündigung 900 Euro vom Bruttogehalt einbehalten. Erst auf Nachfrage beim Personalservice wurde gesagt, warum dieser Betrag einbehalten wurde.
    MA bestreitet nicht, dass sie das Geld zurückzahlen muss, aber das Vorgehen stört.

    Darf der AG ohne Ankündigung einen so hohen Betrag (ist die Hälfte des Monatsgehaltes) einbehalten?

    Die AVR die für uns gelten sehen eine Ausschlussfrist von 12 Monaten vor - es wurden diese 12 Monate einbehalten, das ist also nicht die Frage.
    Es geht nur darum, ob er das einfach darf, oder ob er verpflichtet ist mit dem MA vorher zu sprechen und z.b. Ratenzahlung anzubieten. Die Kollegin hat laufende Kosten und muss sich nun Geld von anderen leihen um über den Monat zu kommen.

    AG sagt, er darf das und er darf keine Ratenzahlung anbieten, da dies wie ein Darlehen wäre, was wiederum ein geldwerter Vorteil sei.
    Ich kann das nicht glauben! Die Überzahlung hat ja auch monatsweise stattgefunden!
    Gibt es nicht auch einen pfändungsfreien Betrag, muss sich da ein AG nicht dran halten?

    Meine Google Recherche hat leider keine passenden Ergebnisse geliefert, so dass ich hoffe hier Hilfe zu bekommen.

    Vielen Dank!

  • #2
    Der AG hat die Pfändungsfreigrenzen zu ermitteln und zu beachten.
    Unter die Freigrenze darf er nicht selbständig einbehalten.
    Das das absprachelose Einbehalten schlechter Stil ist braucht man glaube ich nicht zu erwähnen.

    Im übrigen ist der Betrag von ca. 900 € keine Darlehen bzw. kann Steuerlich außer betracht bleiben (wegen des geldwerten Vorteil der Zinslosigkeit)

    https://www.bundesfinanzministerium....cationFile&v=4

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    • #3
      Die Aufrechnung muss "erklärt" werden, geht also nicht stillschweigend. Das bringt aber nicht wirklich viel, denn wenn der AN nun die 900 Euro fordert, erklärt es der AG eben jetzt in Bezug auf die Nachzahlungsforderung.

      Ob die Pfändungsgrenzen hier überhaupt eine Rolle spielen ist mangels Angaben dazu nicht erkennbar. Falls es so ist und nur ein Teilbetrag sofort aufgerechnet wird, kann der Arbeitgeber:
      1. Geduldig sein und es ratenweise machen
      2. ungeduldig sein und auf Rückzahlung klagen bzw. einen arbeitsgerichtlichen Mahnbescheid beantragen und die Zwangsvollstreckung in das sonstige Vermögen des AN betreiben, was zu diversen verfahrenskosten führt.

      Das natürlich nur wenn die Rückforderung berechtigt ist, was sich nicht sagen läßt. Es könnte z.B. auch gutgläubige Entreicherung zutreffen, bei einem Betrag von so um die 75 Euro im Monat sogar recht wahrscheinlich.

      E.D.

      Kommentar


      • #4
        Zitat von E.D. Beitrag anzeigen
        Die Aufrechnung muss "erklärt" werden, geht also nicht stillschweigend. Das bringt aber nicht wirklich viel, denn wenn der AN nun die 900 Euro fordert, erklärt es der AG eben jetzt in Bezug auf die Nachzahlungsforderung.

        Ob die Pfändungsgrenzen hier überhaupt eine Rolle spielen ist mangels Angaben dazu nicht erkennbar. Falls es so ist und nur ein Teilbetrag sofort aufgerechnet wird, kann der Arbeitgeber:
        1. Geduldig sein und es ratenweise machen
        2. ungeduldig sein und auf Rückzahlung klagen bzw. einen arbeitsgerichtlichen Mahnbescheid beantragen und die Zwangsvollstreckung in das sonstige Vermögen des AN betreiben, was zu diversen verfahrenskosten führt.

        Das natürlich nur wenn die Rückforderung berechtigt ist, was sich nicht sagen läßt. Es könnte z.B. auch gutgläubige Entreicherung zutreffen, bei einem Betrag von so um die 75 Euro im Monat sogar recht wahrscheinlich.

        E.D.

        Lieber E.D.

        Danke für Deine Antwort, die ich leider nicht so ganz verstehe.




        AN ist alleinerziehend mit 2 Kindern und verdient durchschnittlich 1800 Euro/brutto. Am 14.3. wurde beim Kontoauszug bemerkt, dass nur die ungefähr die Hälfe überwiesen wurde.
        Dann ging der Nachfrage Marathon los - mit dem oben beschriebenen Ergebnis.
        Der AG hat gar nix "gefordert" sondern einfach gemacht!!!

        Das mit der "Entreicherung" habe ich auch gegoogelt, aber es so verstanden, dass dies nur gilt wenn nicht in einem Tarif Ausschlussfristen beschrieben sind. In unserer AVR sind 12 Monate bei Ansprüchen aus Entgelt geregelt.

        Gibt es irgendeinen Kommentar oder anderes in dem steht, dass Rückforderungen immer erst dem AN mitgeteilt werden muss?
        Kann man verlangen, dass es einen "Schonbetrag" gibt, der nicht gekürzt werden darf?

        Es geht doch nicht, dass unsere Personalabteilung soetwas macht.

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        • #5
          Zitat von Ohadle Beitrag anzeigen
          Der AG hat die Pfändungsfreigrenzen zu ermitteln und zu beachten.
          Unter die Freigrenze darf er nicht selbständig einbehalten.
          Das das absprachelose Einbehalten schlechter Stil ist braucht man glaube ich nicht zu erwähnen.

          Im übrigen ist der Betrag von ca. 900 € keine Darlehen bzw. kann Steuerlich außer betracht bleiben (wegen des geldwerten Vorteil der Zinslosigkeit)

          https://www.bundesfinanzministerium....cationFile&v=4

          Lieber Ohadle

          Vielen Dank für die Information und den Link! Jetzt kann ich das Argument, dass die keine Ratenzahlung anbieten können entkräften. Oder zumindest mit etwas im Rücken in die Diskussion gehen.

          Danke!

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          • #6
            Zitat von zonealarm Beitrag anzeigen
            Das mit der "Entreicherung" habe ich auch gegoogelt, aber es so verstanden, dass dies nur gilt wenn nicht in einem Tarif Ausschlussfristen beschrieben sind.
            Da bin ich anderer Meinung als google.

            E.D.


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            • #7
              Entreicherung hat nichts mit Ausschlussfristen zu tun.

              Bei Alleinerziehend und wenn man wohl grad so mit seinem Geld hin kommt, die Zulage also wohl nicht gespart hat und sie jetzt auf irgend einem Konto liegt, kann man in meinen Augen schon von Entreicherung ausgehen.

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              • #8
                Zitat von matthias Beitrag anzeigen
                Bei Alleinerziehend und wenn man wohl grad so mit seinem Geld hin kommt, die Zulage also wohl nicht gespart hat und sie jetzt auf irgend einem Konto liegt, kann man in meinen Augen schon von Entreicherung ausgehen.
                Hallo,

                nein, dann eben nicht. Das ist ja gerade bei der Entreicherung das Verrückte: Hast du mit dem Geld, das dir ungerechtfertigt zugeflossen ist, deine Lebenshaltungskosten bestritten oder Schulden getilgt, bist du nicht entreichert - du hättest das Geld dafür nämlich sowieso aufwenden müssen. Vielmehr musst du dir mit dem unverhofften Geld irgend etwas besonderes gönnen, das du sonst nicht getan hättest - und was dir aber gleichzeitig keinen bleibenden Wert verschafft hat. Du musst das Geld also verprassen, nicht investieren.

                https://www.lexexakt.de/index.php/gl...eicherung.html

                Gruß,
                werner
                Spare in der Zeit, dann hast du in der Not: Hast du keine Rechtsschutzversicherung und bist kein Gewerkschaftsmitglied? Dann kannst du jetzt mit den gesparten Beiträgen den Anwalt selbst bezahlen ...
                Sicherheitshalber der Hinweis: Ich bin kein Jurist und gebe hier nur meine persönliche Meinung wieder, basierend auf einem mehr oder weniger großen Erfahrungsschatz.

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                • #9
                  Natürlich hat sie die Kohle für zuätzlich Kinobesuche mit ihrem Kinder benutzt.
                  Wenn ich 70 € mehr im Monat habe, als Alleinerziehende ohne Sparguthaben, gebe ich die zusätzlich aus, für "Luxus". :-)

                  Mit Lebensunterhalt bestritten stimmt so auch in meine Augen generell nicht. Nur wenn sie sich an anderer Seite was erspart hat, indem sie statt anderem Geld diese 70 € benutzt hat, dann ist sie nicht entreichert.

                  Wie das Beispiel aus dem Link.

                  Ich bekomme 2000 € falsch aufs Konto --> spontaner Einfall ein Urlaub juhu. Geld weg entreichert. (Ohne die 2000 € wäre ich nicht in Urlaub gefahren.)

                  Wenn ich aber schon Urlaub geplant hatte, und die 2000 € auf dem Sparkonto liegen für die Reise, ich dann aber einfach die 2000 € die falsch überwiesen wurden nehme, für die lang geplante Reise, bin ich nicht entreichert, sondern hab mir ja die eigenen Ausgaben vom Sparkonto gepart.

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