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Ablösung Individualvertrag durch BV

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  • Ablösung Individualvertrag durch BV

    Hallo zusammen,

    in einem Arbeitsvertrag gibt es einen Passus, der besagt, dass einzelvertragliche Rechte sowohl durch BV als auch durch betrieblcihe Richtlinien abgelöst werden können. Was bedeutet das nun für die Rechtsverbindlichkeit des Vetrages, insbesondere im Hinblick aug Gehalt, Anzahl der Arbeitstage pro Woche (es ist nur die wöchentliche Arbeitszeit festegelegt), Urlaubstage, Kündgungsfristen? Können nur die in §87 BetrVG festgelegten Aspekte und nur durch eine BV abgelöst werden, oder auch andere Vereinbarungen. Könen Gehalt und Anzahl der Urlaubstage ggf. nach unten korrigiert werden? Können in diesem Fall andere betriebliche Richtlinien als BV Einfluss auf Gehalt, Urlaubtage WoAZ, Kündigungsfristen haben?
    Wenn die Anzahl der Arbeitstage nicht festgelegt ist, was bedeutet dass dann für die Verteilung der Wochenarbeitszeit? Ist diese dann z.B. auch in Wochen zu leisten, in denen z.B. Feiertage auf einen Wochentag fallen?
    Gerne auch Links zu Gesetzesstellen, Urteilen oder anderen Beiträgen, die hier zur Klärung beitragen. Danke für jeden Hinweis!

    Gruessle, klarabella

  • #2
    Hi klarabella,
    ich bin leider kein Anwalt und kann dir dabei nur bedingt weiterhelfen. Einen Link kann ich dir geben, mein Anwalt, der sich mit diesen Themen hervorragend auskennt. Fragen kostet bekanntlich nichts!
    Rechtsanwaltskanzlei Gramm aus Hannover ✅ Ihr kompetenter Strafverteidiger & Rechtsanwalt im Familienrecht ✅ Arbeitsrecht ✅ Verkehrsrecht ✅ Reiserecht

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    • #3
      Wende dich doch an den Betriebsrat damit. Es gibt einiges was zu beaxchten wäre. So gibt es z.B. "erwingbare BVs oder "freiwillige BVs.
      Gruß FS
      In einem guten Wort ist Wärme für drei Winter!

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      • #4
        Hallo klarabella,

        google bitte mal Normenpyramide und Günstigkeitsprinzip.

        In der Regel gilt das was im Arbeitsvertrag steht - es sei den in eine anderen Rechtsquelle ist für den AN günstiger.

        als Beispiel: Im Arbeitsvertrag sind 24 Tage Urlaub vereinbart. Durch Tarifvertrag (wir gehen davon aus das der für den AN vereinbart ist) stehen aber 28 Tage Urlaub --> 28 Tage ist günstiger für den AN also erhält er auch 28 Tage.

        Streit entsteht immer dann, wenn sich beide Seiten nicht einig sind was den nun günstiger ist.

        als Beispiel dient da immer die verlängerte Kündigungsfrist (wenn im AV steht das die für beide Seiten gilt.
        Da kommt dann immer die Argumentation des AN (der schnell kündigen will) das ist ja für mich ungünstiger als es im Gesetz steht.


        Verteilng der Wochenarbeitszeit auf die einzelnen Werktage ist auch so ein Beispiel.
        Im Vertrag oft nur vereinbart 40 Wochenstunden.
        Immer war die AZ von Mo - Fr gleich. Plötzlich vereinbart der AG mit dem BR das auch SA 4 Stunden gemacht werden müssen.
        Wenn dann kein TV was anderes sagt, wird der AN wohl oder übel SA arbeiten müssen, da die Verteilung der Wochenarbeitszeit in die Mitbestimmung des BR fällt. Will der AN nur MO - FR arbeiten müsste er das individuell mit dem AG vereinbaren.

        Letzlich muss man sich jedes Thema's einzeln anschauen, ob die Bestimmungen des Vertrages, einer BV, eines TB oder des Gesetzes gelten.






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