Arbeitsvertrag + Zusatz - Hilfe benötigt!

[Fortuna1976]

Hallo!

Ich befinde mich in einer unangenehmen Situation und bräuchte Euren Rat. Mein Arbeitgeber will mich anscheinend loswerden.

Situation:

Ich besitze einen an den Tarifvertrag meiner Branche angelehnten Vertrag, d.h. mein Gehalt und die Wochenarbeitszeit sind entsprechend. Bisher habe ich an aus dem Tarifvertrag sich ergebenden Erhöhungen teilgenommen. Das Wort Tarif kommt im Arbeitsvertrag nicht vor. Aufgrund meiner Tätigkeit erhielt ich später eine "Vereinbarung zur pauschalen Abgeltung von am Tarif angelehnten Zeitzuschlägen [in der Abteilung ...]". Diese Regelung liegt der Personalakte bei und wurde von beiden Parteien unterschrieben. Eine Laufzeit oder Kündigungsklausel ist in der Vereinbarung nicht enthalten.
Ich verstehe die Vereinbarung als Zusatz zu meinem Arbeitsvertrag, auch wenn sie so nicht explizit genannt wird.

Mein Arbeitgeber wollte der Abteilung schlechtere Verträge (Arbeitszeit) andrehen und die oben genannte Vereinbarung mit dem neuen Vertrag beenden. Es wurde mir angekündigt, daß ich keine pauschale Zulage mehr erhalten würde, unabhängig davon, ob ich den Vertrag unterschreibe oder nicht. Ich habe den Vertrag nicht unterschrieben, weil ich mich nicht schlechterstellen wollte. Bis zu meiner letzten Abrechnung erhielt ich auch die Zuschläge weiterhin. Ich ging bzw. gehe noch immer davon aus, daß die Vereinbarung als Teil des Arbeitsvertrags nicht einseitig gekündigt werden kann und ich somit weiterhin Anspruch auf die Vereinbarung habe.

Mein Unwillen den neuen Vertrag zu unterschreiben, hat meinen Vorgesetzen verärgert. Dieser versucht mich nun mittels Mobbing rauszuekeln. Unter anderem wird mir vorgeworfen Reisekosten zu ungunsten der Firma abgerechnet zu haben, aber das wäre Stoff für einen anderen Thread.

Ich erhielt vor kurzem eine E-Mail der Personalabteilung mit folgenden Worten: "Wie Ihnen bereits bekannt ist, gibt es nun eine neue Regelung zum Ausgleich von ungünstigen Arbeitszeiten, so dass der Anspruch auf die pauschale Zuschlagszahlung nicht mehr besteht. Aus diesem Grund werden wir Ihre Gehaltsabrechnung rückwirkend zum 01.06. um den entsprechenden Betrag korrigieren. Genaue Details hierzu erhalten Sie in Kürze von ...".
Tatsächlich wurde uns eine "Regelung der Handhabung von Arbeit in außergewöhnlichen Umfang, Form und Zeitpunkt" vorgelegt, die nicht unterschrieben wurde. In dieser Regelung heißt es, daß die bisherige Vereinbarung durch die neue Regelung abgelöst wird. Der neue Vertrag ist ein AT-Vertrag.

Frage: Liege ich mit meiner Einschätzung richtig, daß die Vereinbarung noch Gültigkeit besitzt und somit eine Rückzahlung nicht rechtens ist?