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Der Personalrat: Perspektiven des Personalvertretungsrechts für die Verwaltung von heute

Das so genannte eGovernment beruht darauf, dass dank der technischen Entwicklung heute viele Dienste der öffentlichen Verwaltung mit moderner Informations- und Kommunikationstechnik durchgeführt werden können.

Viele Behörden stellen Bürgerinformationen vorrangig ins Internet, und sowohl im Verkehr zwischen Ämtern und Bürgern als auch behördenintern kommen E-Mails zum Einsatz. Die Bürger können eine ganze Reihe von Anträgen online stellen, sich im Rahmen der Bürgerbeteiligung zu öffentlichen Großprojekten Stellung nehmen und ortsweise sogar elektronisch wählen.

Das hat auch Auswirkungen auf die Arbeit der Personalräte, wie Klaus Heß in der aktuellen Ausgabe 1/2011 von "Der Personalrat" (S. 11-13) darstellt: Wenn die Verwaltung Abteilungen und ganze Dienststellen technisch und organisatorisch vernetzt und IT-Leistungen gemeinsam entwickelt und erbracht werden, müssen auch die örtlichen Personalräte ihre Arbeit aufeinander abstimmen. Ein koordiniertes Vorgehen ist beispielsweise bei der Personalplanung, beim Gesundheitsschutz oder beim Arbeitnehmerdatenschutz geboten.

Ein Beispiel dafür sind die Arbeitsgemeinschaften der Hauptpersonalräte in der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen, die aber keinen eigenen mitbestimmungsrechtlichen Status haben. Und natürlich müssen die Personalvertretungen selbst vollen Zugang zu Internet und Kommunikationstechnik haben und sollten in der Lage sein, diese effektiv zu nutzen.

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© arbeitsrecht.de - (ck)

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