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Arbeitsrecht im Betrieb: Druck durch Krankengespräche verhindern!

Krankenrückkehrgespräche sind bei den Arbeitnehmern unbeliebt. Denn dem Arbeitgeber geht es oft nicht darum, dass sich die Beschäftigten besser fühlen. Häufig wird Druck ausgeübt, damit die Fehlzeiten sinken.

Mit dem "Betrieblichen Eingliederungsmanagement" (BEM) schreibt das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) schon seit Jahren ein mitbestimmtes Verfahren vor, um erkrankten Beschäftigten die Arbeitsfähigkeit und den Arbeitsplatz zu erhalten. In vielen Betrieben regeln noch ältere Betriebsvereinbarungen, wann und mit und mit welcher Beteiligung des Betriebsrats ein Personalgespräch stattfindet, wenn ein Arbeitnehmer länger oder häufiger erkrankt ist.

An der Verhältnismäßigkeit dieser Personalgespräche bestehen schon aus Sicht des Datenschutzes erhebliche Zweifel. Das BEM als in § 84 Abs. 2 SGB IX geregeltes, mitbestimmtes Verfahren kann dagegen datenschutzkonform ausgestaltet werden. Das BEM erhöht auch die Anforderungen an eine krankheitsbedingte Kündigung. Denn nach neueren Entscheidungen lassen die Arbeitsgerichte eine krankheitsbedingte Kündigung nur zu, wenn ein BEM-Verfahren nach den Vorgaben des Gesetzes zumindest versucht wurde.

Mehr dazu lesen Sie im Beitrag "Krankenrückkehrgespräche sind unverhältnismäßig" von Dr. Eberhardt Kiesche in "Arbeitsrecht im Betrieb", Ausgabe 10/2011, S. 619-624.

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