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Computer und Arbeit: Betriebsvereinbarungen schützen Arbeitnehmerdaten

Belegschaftsvertretungen können mithilfe von Betriebsvereinbarungen effektiv zum Schutz von Beschäftigtendaten beitragen. Die Betriebsparteien haben hierzu einen umfassenden Regelungsspielraum.

Beim Thema Betriebsvereinbarung und Datenverarbeitung stellen sich der Interessenvertretung zwei entscheidende Fragen.

Die erste betrifft den Regelungsspielraum der Betriebsparteien: Kann es eine Betriebsvereinbarung dem Arbeitgeber erlauben Arbeitnehmerdaten zu verwenden, die er nach dem Bundesdatenschutzgesetz nicht verwenden dürfte? Die zweite fragt nach der konkreten Ausgestaltung einer Betriebsvereinbarung zur Datenverarbeitung: Welche Regelungen sollte eine Betriebsvereinbarung enthalten?

Die nötigen Antworten mit den entsprechenden Argumentationshilfen, um in Verhandlungen eine praktikable Lösung im Sinne der Belegschaft zu erreichen, liefert der Beitrag von Jochen Brandt in der Ausgabe 10/2010 der Fachzeitschrift "Computer und Arbeit".

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