Arbeit & Politik

ELENAS kleine Schwester

Sie sollte die Steuererklärung erleichtern, sorgt momentan aber für Chaos - die elektronische Lohnsteuerkarte. Das Bundesfinanzministerium hat den Starttermin jetzt verschoben.

Die Einführung der elektronischen Lohnsteuerkarte (ELStAM) wird sich auf Grund von Verzögerungen bei der technischen Erprobung des Abrufverfahrens verschieben. Das elektronische Verfahren wird nicht wie geplant zum 1. Januar 2012 an den Start gehen. Damit wird der Starttermin ein weiteres Mal verschoben. Derzeit stimmen Bund und Länder einen neuen Termin und die weitere Vorgehensweise ab. Die Steuerzahler haben laut Bundesfinanzministerium (BMF) keine nachteiligen Auswirkungen zu befürchten. Nach dem Scheitern des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) Ende September 2011 ist das der zweite Rückschlag für die Verwaltung beim Versuch, elektronische Datenerhebungsverfahren einzuführen. ELENA war  aus datenschutzrechtlichen Gründen eingestellt worden. Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie hatt die Einstellung des Verfahrens mit den Stimmen der Regierungskoalition beschlossen.

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat die Finanzverwaltung aufgefordert, schnellstmöglich Klarheit für die betroffenen Steuerzahler zu schaffen. Insbesondere müssten die Arbeitgeber darüber informiert werden, wie der Lohnsteuerabzug für die Arbeitnehmer ab Januar vorzunehmen ist. Bereits in den vergangenen Tagen zeichnete sich ab, dass das Verfahren nicht ab Januar 2012 zur Verfügung stehen wird.

Viele Steuerzahler hatten in den letzten Wochen Post von der Finanzverwaltung erhalten. Das Schreiben enthielt die gespeicherten Lohnsteuerabzugsmerkmale, die dem Arbeitgeber eigentlich ab dem 1. Januar 2012 zum elektronischen Lohnsteuerabzug zur Verfügung gestellt werden sollten. Viele Daten waren aber fehlerhaft, so dass es nun zunächst zu einer Korrektur der Daten kommen muss.

Quelle:
PM des BdSt vom 01.11.2011 und des BMF vom 31.10.2011

© arbeitsrecht.de - (mst)

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