Arbeit & Politik

Projekt für faire Arbeitnehmerfreizügigkeit

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat in Zusamenarbeit mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Projekt ins Leben gerufen, mit dem bessere Beratungsangebote für Beschäftigte aus Osteuropa geschaffen werden sollen.

Das Projekt "Faire Mobilität - Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial, gerecht und aktiv" wird vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) durchgeführt und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und aus dem BMAS-Haushalt gefördert. Ziel des Projektes ist es, Informations- und Beratungsangebote für Menschen aus den mittel- und osteuropäischen Ländern, insbesondere aus Polen, auf- und auszubauen, um die Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial und gerecht zu gestalten und Sozial- und Lohndumping zu unterbinden.

Seit im Mai 2011 die Beschränkungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit und der Dienstleistungsfreiheit für die mittel- und osteuropäischen Staaten (EU-8) in Deutschland geendet sind, steigt die Zahl der jährlichen Zuwanderung aus den Ländern der EU-8 nach Deutschland. In den ersten beiden Monaten lag der Zuwachs bei insgesamt 23.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, der auf die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit zurückzuführen ist. Insbesondere im Baugewerbe, aber auch in anderen Branchen, arbeiten zunehmend Arbeitskräfte mit Migrationshintergrund. Der überwiegende Teil der Zuwandernden stammt aus Polen.

Die vielfältigen und zum Teil neuen Erscheinungsformen der Arbeitsmigration und Arbeitskräftemobilität stellen die Beratung und die Betreuung von Arbeitskräften in grenzüberschreitenden Beschäftigungsverhältnissenvor vor neue Herausforderungen. Das Bundesministerium fördert deshalb das Projekt des DGB mit insgesamt 1,5 Millionen Euro, davon 900.000 Euro aus dem ESF und 600.000 Euro aus BMAS-Mitteln.

Neben dem bundesweiten Ausbau von Beratungsstellen mit zielgruppenorientierten Beratungs- und Unterstützungsleistungen für Arbeitnehmer aus Mittel- und Osteuropa, werden mit den Projektmitteln bis zum Jahr 2014 Qualifizierungsmodule für gewerkschaftliche Multiplikatoren (Betriebs- und Personalräte, Vertrauensleute) und zahlreiche Seminare und Veranstaltungen zu den Themen "Arbeitnehmerfreizügigkeit" sowie "gute Arbeit und faire Mobilität" finanziert.

Mehr Informationen finden Sie im Projektflyer!

Quelle:
PM des BMAS vom 05.10.2011

© arbeitsrecht.de - (mst)

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