Arbeit & Politik

Sozialwahl 2011: Jeder Dritte hat gewählt

Die Ergebnisse der Sozialwahl liegen vor. Fast 14,2 Millionen Wahlberechtigte haben bis zum 1. Juni 2011 ihre Stimme abgegeben, eine halbe Million mehr als bei der Sozialwahl 2005. Damit lag die Wahlbeteiligung bei rund 30 Prozent.

Bis zum 1. Juni 2011 konnten laut Mitteilung der Bundesregierung 47,2 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimmen bei neun Versicherungsträgern abgeben (für rund vier Millionen Wahlberechtigte der Berufsgenossenschaft Holz und Metall läuft die Sozialwahl noch bis zum 5. Oktober 2011). Die Versicherten waren aufgerufen, ihre Vertreterinnen und Vertreter in die "Parlamente" ihrer Krankenkasse und der Deutschen Rentenversicherung Bund zu wählen.

51,5 Millionen Wahlberechtigte zur Sozialwahl 2011 stellen einen Rekord dar: In der gesamten Nachkriegszeit gab nie so viele Wahlberechtigte wie bei den diesjährigen Sozialwahlen.

Mehr als 8,5 Millionen Versicherte, Rentnerinnen und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund haben sich an der Sozialwahl 2011 beteiligt. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von annähernd 30 Prozent. Am 4. Oktober 2011 finden die konstituierenden Sitzungen von Vertreterversammlung und Vorstand statt. Die neu gewählten Mitglieder der Vertreterversammlung treten ihr Ehrenamt an.

In der Folge werden auch die rund 2.600 ehrenamtlichen Versichertenberater gewählt. Sie stehen Ratsuchenden bei Fragen rund um das Thema Rente zur Verfügung. Darüber hinaus werden auch die Mitglieder der rund 250 Widerspruchsausschüsse gewählt. Sie unterstützen in strittigen Einzelfällen und überprüfen Entscheidungen der Verwaltung.

Im Dezember 2011 verabschiedet die neu gewählte Selbstverwaltung den Haushaltsplan 2012 der Deutschen Rentenversicherung Bund.

Im Bereich des Verbands der Ersatzkassen e.V. (vdek) haben rund 5,5 Millionen Versicherte der Ersatzkassen Barmer GEK, TK, DAK, KKH-Allianz und hkk an der Sozialwahl 2011 teilgenommen - eine Wahlbeteiligung von etwas über 30 Prozent. Die Verwaltungsräte der Ersatzkassen werden ihre konstituierenden Sitzungen zwischen dem 6. Juli und dem 22. September durchführen. Am 4. November kommen die neu bestimmten Vertreter erstmals in der Mitgliederversammlung der vdek zusammen. Die Konstituierungsphase wird insgesamt im Frühjahr 2012 abgeschlossen sein.

Insgesamt werden 4.244 Mandate vergeben:

  • 1.839 Mandate auf der Arbeitgeberseite
  • 2.292 Mandate auf der Versichertenseite und
  • 113 auf der Seite der Selbstständigen ohne fremde Arbeitskräfte.


Quelle:
PM der Bundesregierung vom 21.06.2011

© arbeitsrecht.de - (mst)

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