Arbeit & Politik

Krank durch Asbest: Neue Empfehlungen für Gutachter

Jedes Jahr erkranken 3.000 Arbeitnehmer, weil sie beruflich mit Asbest in Kontakt gekommen sind. Mit einer neuen Empfehlung können medizinische Gutachter nun besser und einheitlicher als bisher beurteilen, ob Asbest als Ursache für eine Krankheit in Frage kommt.

Berufsgenossenschaften und Unfallkassen haben die so genannte "Falkensteiner Empfehlung" veröffentlicht, die es medizinischen Gutachtern erleichtern soll zu beurteilen, ob eine Erkrankung durch den beruflichen Kontakt mit Asbest entstanden ist. Vier asbestbedingten Berufskrankheiten sind in Deutschland anerkannt: Asbestose oder asbeststaubverursachte Erkrankungen des Brustfells, asbestbedingter Lungen- oder Kehlkopfkrebs, Mesotheliom (Tumor) des Rippenfells, Bauchfells und Herzbeutels und durch Asbesteinwirkung verursachter Lungenkrebs. Rund 14 Prozent aller Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit und rund ein Viertel der anerkannten Berufskrankheiten sind asbestbedingt, teilt die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) mit. Dabei darf bereits seit 1993 Asbest in Deutschland weder verarbeitet noch hergestellt werden.

Orientierung für Ärzte und Sachbearbeiter

Die Empfehlung enthält Hinweise zur Diagnostik der Erkrankungsfolgen, zu Untersuchungsumfang und -abständen, zur Beurteilung, ob eine gesundheitliche Beeinträchtigung Folge der Erkrankung ist, zur Prävention und Rehabilitation. Tabellen helfen dem Gutachter dabei, den Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit einzuschätzen. Die Minderung der Erwerbsfähigkeit ist die Basis für die Zahlung und Berechnung der Berufskrankheiten-Rente. Daneben soll die Empfehlung auch als Orientierung für die Sachbearbeiter bei den Unfallversicherungsträgern dienen, zu deren Aufgabe die Ermittlung der entscheidungserheblichen Daten im Sinne des Sozialgesetzbuches X (SGB X) gehört. Auch die Schlüssigkeitsprüfung der Gutachten, etwa in Verfahren vor den Sozialgerichten, soll damit erleichtert werden.

Laut DGUV-Hauptgeschäftsführer Joachim Breuer sind mit der Empfehlung, die Experten von neun medizinische Fachgesellschaften zwischen September 2008 und Juni 2010 ausgearbeitet haben, erstmals einheitliche Kriterien für die Frage vorgelegt worden, in welchen Fällen der berufliche Kontakt mit Asbest krank gemacht hat. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen könnten künftig besser und nachvollziehbarer Entscheidungen bei Asbest-Berufskrankheiten treffen, ein wichtiger Fortschritt bei der Gleichbehandlung der Versicherten, so Breuer. Begutachtungsempfehlungen fassen für den Gutachter und die Verwaltung den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand zusammen und sind somit eine wichtige Grundlage für die Beurteilung von Berufskrankheiten. 

Neben der Erwerbsminderungsrente, die Arbeitnehmer mit einer Berufskrankheit erhalten können, kommen auch Schadensersatzansprüche gegen den Arbeitgeber in Betracht. Das gilt laut Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 28.04.2011, Az.: 8 AZR 769/09) jedenfalls dann, wenn er Gesundheitsrisiken für seine Mitarbeiter bewusst in Kauf nimmt

Hiergeht's zur "Falkensteiner Empfehlung"!


Quelle:

PM der DGUV vom 03.05.2011

© arbeitsrecht.de - (mst)

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