Arbeit & Politik

Bundesarbeitsministerin ruft zur Sozialwahl auf

Bis zum 1. Juni 2011 können 48 Millionen Wahlberechtigte darüber abstimmen, wer für ihre Interessen in den Verwaltungsräten der gesetzlichen Krankenversicherungen und der Vertreterversammlung der Deutschen Renten- und der Unfallversicherung einsteht.

Ab Mitte April werden die Wahlunterlagen an die Wahlberechtigten bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und bei sieben gesetzlichen Krankenversicherungen verschickt. Wahltermin für die Sozialversicherungswahlen 2011 ist der 1. Juni. Bis zu diesem Stichtag müssen die Stimmzettel beim Versicherungsträger angekommen sein.

Die Wahlen haben den Zweck, die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane, die bei jedem Versicherungsträger gemäß § 31 Abs. 1 SGBIV zu bilden sind, neu zu bestimmen. Beitragszahler und Rentner entscheiden über die Zusammensetzung der Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Unfallversicherung. Bei den gesetzlichen Krankenversicherungen wählen die Mitglieder die Verwaltungsräte, teilt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit. In den Gremien fallen Entscheidungen für den jeweiligen Versicherungsträger, etwa über die Haushaltspläne. Die Vertreterversammlungen in der Rentenversicherung sorgen beispielsweise dafür, dass die Renten möglichst optimal verwaltet werden. Die Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen bestimmen, wer eine Krankenkasse leitet und stimmen über das Ob und die Höhe des Zusatzbeitrags ab.

Mit den Sozialwahlen haben die Versicherten eine starke Stimme, mit der sie ihre Anliegen bekräftigen können, so Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. Deshalb sei es wichtig, das Interesse der Versicherten für ihre Sozialversicherung zu wecken und die Wahlbeteiligung zu erhöhen. "Die Sozialwahl ist schließlich ein Stück gelebte Demokratie. Machen wir von unserem Recht Gebrauch!"

Die Sozialwahl findet alle sechs Jahre statt und ist eine reine Briefwahl.

Mehr Informationen zur Sozialwahl finden Sie hier!


Quelle:

PM des BMAS vom 01.04.2011

© arbeitsrecht.de - (mst)

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