In vielen Betrieben haben Arbeitnehmer nach längerer krankheitsbedingter Abwesenheit die Pflicht, sich einem formalisierten Krankenrückkehrgespräch mit dem Vorgesetzten zu stellen. Die vorliegende Auswertung analysiert Betriebsvereinbarungen zu diesem Thema und zum ganzheitlichen betrieblichen Fehlzeitenmanagement. Sie zeigt, dass diese personalpolitischen Instrumente offensichtlich zahlreiche rechtliche und betriebspolitische Probleme und Widersprüche aufwerfen.

Viele der 27 analysierten Regelungen, die zwischen 1972 und 2009 abgeschlosssen worden sind, laufen laut Auswertung inzwischen wichtigen aktuellen Trends in Unternehmen und Gesellschaft zuwider. Hierzu zählen der demografische Wandel und der daraus resultierende Fachkräftemangel, der seit Jahren sinkende Krankenstand in Betrieben und Behörden, der gestärkte Stellenwert des Beschäftigtendatenschutzes, die durch das Bundesarbeitsgericht geforderte Berücksichtigung der Mindestanforderungen des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) und nicht zuletzt die seit Jahren steigenden physischen und psychischen Belastungen und Beanspruchungen der Beschäftigten. Um insgesamt eine nachhaltige betriebliche Gesundheitspolitik betreiben zu können, sollten Betriebsparteien die Gefahren zur Kenntnis nehmen, die entstehen, wenn Mitarbeiter krank zur Arbeit gehen. Die vorliegenden Betriebsvereinbarungen, auch die aktuellen, vernachlässigen dieses Phänomen (so genannter Präsentismus) ausnahmslos.

Zudem würden die Anforderungen des Beschäftigtendatenschutzes bei der Ausgestaltung der Krankenrückkehrgespräche in den Vereinbarungen meist nicht angemessen umgesetzt. Die neuen Ansätze in Richtung einer kontinuierlichen Verbesserung des Arbeitsschutzes, die sich im Arbeitsschutzgesetz von 1996 konkretisieren, werden nicht berücksichtigt. Der Stellenwert der Gefährdungsbeurteilung als Evaluationsinstrument wird fast durchgehend verkannt, so eine der Schlussfolgerungen aus der Auswertung.

Disziplinierung statt Fürsorge

In einigen aktuellen Betriebsvereinbarungen werden Krankenrückkehrgespräche zudem als Mittel zur Umsetzung des BEM aufgefasst. Dies verstößt jedoch sowohl gegen die Anforderungen des § 84 Abs. 2 SGB IX als auch gegen die Anforderungen an ein ordnungsgemäßes BEM, wie sie das Bundesarbeitsgericht fordert. In den Betriebsvereinbarungen überwiegen die gestuften Krankenrückkehrgespräche, deren Disziplinierungsfunktion offen zu Tage tritt. Die fürsorglichen Krankenrückkehrgespräche, die eher frei von Disziplinierung und Kontrolle gestaltet und als tatsächliche Gesundheitsgespräche gewertet werden können, wurden in den zugrundeliegenden Vereinbarungen nicht umgesetzt.

Fast alle Betriebsvereinbarungen dokumentieren gleichzeitig, dass Krankenrückkehrgespräche in der Regel mit weiteren flankierenden Maßnahmen des Fehlzeitenmanagements verknüpft werden. Die Untersuchung zeigt, dass viele bekannte Instrumente des betrieblichen Fehlzeitenmanagements sich auch in den vorliegenden Vereinbarungen zusätzlich zu den Krankenrückkehrgesprächen nachweisen lassen und vorrangig der Kontrolle dienen.

Die Krankenrückkehrgespräche in ihren verschiedenen Ausgestaltungen, wie sie sich in den zu Grunde liegenden Betriebsvereinbarungen darstellen, können zu Misstrauen zwischen Führungskräften und ihren Mitarbeitern führen, so das fazit der Untersuchung. Sie verbessern das Betriebsklima und die Führungskultur nicht nachhaltig, sondern erzeugen Misstrauen und Ängste. Führungskräfte sind durch das System der formalisierten Krankenrückkehrgespräche oftmals überfordert. Die vorliegenden Betriebsvereinbarungen entwickeln hierfür und für krank machendes Vorgesetztenverhalten als eine Ursache für Arbeitsunfähigkeitszeiten kein Gespür.

Den Interessenvertretungen bleiben zahlreiche Handlungsmöglichkeiten, um Krankenrückkehrgespräche zu blockieren, abzuschaffen oder auch in Richtung von Gesundheitsgesprächen umzugestalten. Zudem können Betriebs- und Personalräte rechtliche Ansatzpunkte bei der Einführung und Anwendung von Krankenrückkehrgesprächen und anderen Instrumenten des Fehlzeitenmanagements nutzen.

Quelle:
PM der HBS vom 02.02.2011

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