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Die Linksfraktion wirft der Bundesregierung vor, sich wiederholt öffentlich kritisch gegenüber Fehlentwicklungen und Missbräuchen bei der Leiharbeit geäußert zu haben, ohne Konsequenzen für die Beschäftigungspolitik im eigenen Haus zu ziehen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte anlässlich der Novellierung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes im Dezember 2010 gefordert, Leiharbeit vor Missbrauch zu schützen. Gerade für viele Geringqualifizierte sei es eine Brücke in Beschäftigung, wenn Arbeitgeber Personal brauchen, um Auftragsspitzen abzufangen. "Wenn wir diese wichtige Funktion der Zeitarbeit erhalten wollen, müssen die Arbeitsbedingungen fair und gerecht sein."

Laut Linksfraktion steigt seit Jahren die Zahl der in den Bundesministerien und nachgelagerten Ämtern und Behörden beschäftigten Leiharbeiter kontinuierlich. Die zunehmende Beschäftigung von Leiharbeitskräften beim Bund habe im Jahr 2005 eingesetzt. Davor sei prekäre Beschäftigung noch eine Randerscheinung gewesen, heißt es in der Anfrage  vom 17.01.2011. 2010 lag die Zahl der beschäftigten Leiharbeitskräfte erstmals im vierstelligen Bereich und hatte sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt.

Als Gründe dafür nannte die Bundesregierung Krankheits- und Urlaubsvertretungen (1152 Fälle), die Bewältigung von Arbeitsspitzen (147 Fälle) und Überbrückung bei Nachbesetzungen (72 Fälle) genannt. Die meisten Leiharbeiter (1381) waren im vergangenen Jahr als Kantinenkräfte im Bereich des Verteidigungsministeriums eingesetzt. Durchschnittlich dauerten die Arbeitsverhältnisse zwei Monate, drei Prozent mündeten in eine Übernahme. Das berichtet die Bild-Zeitung.

Die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann kritisierte die Entwicklung. Es gehe dabei offensichtlich nicht um die Überbrückung von Arbeitsspitzen, sondern um den systematischen Ersatz von regulären Stellen durch Leiharbeit. Die Bundesregierung agiere wie viele private Arbeitgeber, die Leiharbeit zu Lohndumping und zum Heuern und Feuern nutzten.

Die Zahl der Leiharbeitnehmer insgesamt wird bundesweit auf knapp eine Million geschätzt.

Quelle:
dpa vom 03.02.2011, PM der Linksfraktion vom 18.01.2011

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