Arbeit & Politik

Zoll stellt in jedem dritten Unternehmen Unregelmäßigkeiten fest

Bei einer Schwerpunktprüfung in der Gebäudereinigungsbranche fand der Zoll Hinweise auf Leistungsbetrug, Scheinselbständigkeit und nicht durchgeführte Meldungen zur Sozialversicherung. Es wurden Bußgeld- und Strafverfahren eingeleitet.

Die Finanzkontrolle "Schwarzarbeit" kontrollierte in der 48. Kalenderwoche bundesweit Unternehmen in der Gebäudereinigungsbranche. Bei der Maßnahme setzte der Zoll rund 1.500 Beschäftigte ein, die 11.720 Personen von 2.051 Unternehmen überprüften. In jedem dritten Unternehmen stellte der Zoll Unregelmäßigkeiten fest.

Nach Angaben des Finanzministeriums ergaben sich bei den Arbeitgebern 686, bei Arbeitnehmern 894 Hinweise auf Rechtsverstöße. Bei 269 Arbeitgebern bestehen Anhaltspunkte, dass der gesetzliche Mindestlohn nicht gezahlt wurde. Es liegen 340 Hinweise auf Leistungsbetrug und 22 Hinweise auf Scheinselbstständigkeit vor. Unregelmäßigkeiten im Hinblick auf die Meldepflicht zur Sozialversicherung ergaben sich in 336 Fällen.

Aufgrund der bisherigen Erkenntnisse wurden an Ort und Stelle 304 Bußgeld- und 23 Strafverfahren gegen Arbeitnehmer und Arbeitgeber eingeleitet. 9 Personen wurden im Rahmen der Schwerpunktprüfung vorläufig festgenommen. Sie stehen im Verdacht, sich illegal in Deutschland aufzuhalten. 


Quelle:

PM des Bundesministeriums der Finanzen vom 20.12.2010 Nr. 51/2010
www.zoll.de

© arbeitsrecht.de - (akr)

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