Arbeit & Politik

Angst vor Altersarmut

Immer häufiger Zeitarbeit statt regulärer Arbeitsverhältnisse, angespannte wirtschaftliche Lage, Kürzungen bei Sozialleistungen – der Arbeitsmarkt ist im Wandel. Bei der Bevölkerung wächst die Sorge vor finanzieller Not im Alter.

Laut des AWO-Sozialbarometers September 2010 plagen die Hälfte der Deutschen zwischen 30 und 59 Jahren sehr große Sorgen um ihre Altersversorgung. Besonders alarmierend sei, dass 41 Prozent der jungen Leute zwischen 18 und 29 Jahren sehr große Angst vor Altersarmut hätten, erklärte der Bundesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt, Wolfgang Stadler. Stadler zufolge ist das ein Zeichen dafür, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die sozialen Sicherungssysteme gering ist – und dringender Handlungsbedarf seitens der Politik besteht.

Die Bundestagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben die Bundesregierung aufgefordert, die sozialgesetzlichen Regelungen an die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt anzupassen und damit Vorkehrungen gegen Altersarmut zu treffen.

Eine Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag hat gezeigt, dass auch Rentenexperten das Risiko zunehmender Altersarmut sehen: Zwar sei finanzielle Not im Alter derzeit noch selten, weniger als drei Prozent der über 65-Jährigen beziehen Grundsicherung. Vertreter der Sozialverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) warnten jedoch vor steigender Armut im Alter. Als Gründe nannten sie die Prekarisierung des Arbeitsmarktes und einen wachsenden Niedriglohnsektor. Nach Angaben der IG Metall arbeiten in deutschen Betrieben rund eine Million Leiharbeiter. Die Zeitarbeitsfirmen würden mittelfristig einen Anstieg auf 2,5 Millionen erwarten.

Im Antrag der SPD heißt es, das Risiko der Altersarmut liege in erster Linie in der Erwerbsphase begründet. Die gesetzliche Rentenversicherung, die die Einkommensposition der Versicherten widerspiegelt, könne nicht alle Defizite in dieser Phase ausgleichen. Von primärer Bedeutung sei daher eine entsprechende Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik.  

Experten der Deutschen Rentenversicherung wiesen darauf hin, dass ein geringes Rentenniveau nicht automatisch Altersarmut bedeutet. Bestimmte Gruppen wie Beamte, Selbständige oder Freiberufler mit Rentenanwartschaften hätten häufig zusätzliche Bezüge im Alter. Regelungen gegen Altersarmut innerhalb der Rentenversicherung könnten sogar jene begünstigen, die es nicht notwendig hätten.

Ob positive Aussichten beim Wirtschaftswachstum automatisch zu höheren Renten für Langzeitarbeitslose führen, ist fraglich. Die Gruppe der Langzeitarbeitslosen profitiere noch nicht oder nicht ausreichend von sinkender Arbeitslosigkeit. Neben arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie etwa dem Mindestlohn hält auch der Sozialstaatexperte Gerhard Bäcker Eingriffe bei den Rentenanwartschaften für angebracht.

Quelle:
PM des Deutschen Bundestages v. 27.09.2010, BT-Drucksache 17/1747, PM der AWO vom 06.09.2010

© arbeitsrecht.de - (mst)

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